Einigung der Brombeer-Koalition?

Kaum ist eine Einigung der Brombeer-Koalition in der Welt, zeigt sich, was diese wert ist. Die Parteigründerin Wagenknecht kritisiert umgehend die Einigung und ihre Worte schweben wie ein Damoklesschwert über jeder Entscheidung des BSW in Thüringen. Es wird abzuwarten bleiben, wie Katja Wolf die Unsicherheit beseitigen will, dass die Koalitionsverhandlungen doch noch wieder aus Berlin gestoppt werden. Erfolgreiche Verhandlungen, bedeuten angesichts dieser ständigen Einmischung keinesfalls Stabilität in den nächsten Jahren. Wenn es konkret um Landespolitik geht, Kompromisse jenseits der Linie Wagenknechts und eine Mehrheit jenseits des Patt gefunden werden müssen, wird sich noch beweisen müssen wie stabil und sicher dieses Bündnis ist.

Sicherheit hatten sich die drei Verhandlungspartnerinnen im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben, sogar Parteitagsbeschlüsse dazu gefasst. Alles nichts mehr als Phrasen wie sich nach der Wahl zeigt. Bisher ist kein Verfahren in Sicht, mit dem sie verhindern von der AfD abhängig zu werden, um Mehrheiten für ihre Regierungsprojekte zu erhalten. Werden zukünftig aus ideologischen CDU-Gräben heraus Gesetze mit Rechtsextremisten beschlossen? 44 Stimmen sind und werden keine Mehrheit. Wer demokratische Mehrheiten will, muss sich auch im sie kümmern und erklären wie sie zustande kommen sollen. “Ich schlage vor, dass insbesondere die SPD 11 Monate vor der Bundestagswahl nochmal tief in sich geht, ob das sogenannte Konsultationsverfahren schon die Krone der Verhandlungskunst und es wert ist, sich auf die Stimme von Björn Höcke zu verlassen", erklärt die Co-Vorsitzenden der Thüringer Linken Ulrike Grosse-Röthig.