Eine eintägige Vertreter:innenversammlung der Partei Die Linke Thüringen hat heute in Sömmerda die Landesliste zur Bundestagswahl bestimmt. An der Spitze der Liste steht Bodo Ramelow, der mit 96,4 Prozent der Stimmen der etwa 120 Vertreter:innen gewählt wurde. Die Landesvorsitzende der Thüringer Linken Ulrike Grosse-Röthig sagt: „Wir starten jetzt in einen engagierten Wahlkampf! Für uns heißt es: Nach der Ampel links! Mit Bodo Ramelow an der Spitze werden wir eine laute Stimme für die Interessen Thüringens, für soziale Gerechtigkeit, für Frieden, Antifaschismus und Klimagerechtigkeit im Bundestag sein. Gegen das Weiter-So von Union, SPD, Grünen und FDP sowie gegen die rechtsradikale AfD braucht es eine starke linke Opposition. Los gehts!“ Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagt: „Wir wollen den Menschen Hoffnung geben! Es braucht kollektive Schutzmaßnahmen für die Schwächsten der Gesellschaft. Dafür braucht es einen starken Anwalt - und das ist Die Linke! Wir lassen niemand zurück und wir… Weiterlesen

Mit Blick auf die Berufung der neuen Staatssekretäre der CDU-geführten „Brombeer“-Regierung in Thüringen erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Co-Landesvorsitzende der Partei Die Linke: „Welche Gesellschaft soll das abbilden? Es ist ein schlechtes Signal an die gesamte Gesellschaft und insbesondere an Frauen, wenn nur Männer zu Staatssekretären gemacht und Frauen bei der Besetzung der Spitzenfunktionen komplett außen vor gelassen werden. Der Frauenanteil liegt bei null, es ist eine reine Männerrunde! Gleichberechtigung spielt hier offenbar gar keine Rolle. Die ‚Brombeer‘-Koalition setzt schon zu Beginn ihrer Amtszeit das Signal, dass Frauen in wichtigen Führungspositionen weder gefördert noch ausreichend wertgeschätzt werden. Das untergräbt die Vorbildfunktion der Regierung für eine moderne und gleichberechtigte Gesellschaft.” Weiterlesen

Heute hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 freigemacht. Die Linke begrüßt das Ende der „Ampel“ als überfällig und wird in den nächsten Wochen für ein Wahlergebnis von Fünf-Prozent-Plus bundesweit und mindestens drei Direktmandate, unter anderem eines in Thüringen, kämpfen. Dazu sagt die Landesvorsitzende der Thüringer Landespartei Ulrike Grosse-Röthig: „Eine Stimme für die SPD und für Olaf Scholz ist im Zweifel doch wieder nur eine Stimme für eine Koalition mit der FDP oder gar mit der CDU von Friedrich Merz, das wissen wir doch alle! Union, FDP, Grüne und SPD verantworten Sozialkürzungen, kaputte Infrastruktur bei der Bahn, fehlende Pflegeplätze, zu wenig Rente und zu wenig Investitionen in die ostdeutschen Bundesländer. Wir wollen dagegen wirkliche Veränderung - und das geht nur ohne CDU/CSU und FDP in der Regierung. Eine wirklich soziale und demokratische Politik ohne faule… Weiterlesen