Liebe Genoss:innen, Sympathisant:innen, Freund:innen & Wahlhelfer:innen, der Bundestagswahlkampf liegt jetzt ein gutes halbes Jahr hinter uns und wir hatten versprochen noch einmal richtig und offiziell und festlich Danke zu sagen: Danke für euer Engagement, eure Tatkraft, euren Enthusiasmus und euren Willen auch in einer schwierigen Zeit Flagge zu zeigen. Das ist gar nicht so selbstverständlich, wie es heute klingt. Klaus Dörre schrieb dazu kürzlich: »Im vergangenen Jahr hätte ich keinen roten Heller auf das parlamentarische Überleben der Partei Die Linke gesetzt« - und trifft damit, allein nach logischen Kriterien betrachtet, einen Punkt. Dass wir, trotz aller widrigen Umstände, zusammen gehalten haben, mehr geworden sind und eine Hoffnung organisierende Praxis entwickelt haben, ist daher umso beeindruckender. Um das einmal richtig zu feiern, laden wir euch zu unserem Spätsommerfest am Samstag, dem 27. September ab um 16 Uhr auf den Gutshof von Rolf Düber in Gaberndorf ein. Euch erwartet eine Spiel-, Kicker- und Tischtennisecke mit Kinderbetreuung, eine politische Diskussionsrunde mit den Initiatoren der Kampagne gegen die Bezahlkarte in Weimar, eine weitere mit Bodo Ramelow & Donata Vogtschmidt über die Zukunft der Partei, ein Konzert mit der Sängerin und Songwriterin Johanna Philipp & natürlich ein großes, gemeinsames Dankeschön-Essen an einer langen Tafel. Kommt vorbei, bringt Freundinnen und Freunde mit und lasst uns einen wunderbaren Nachmittag verbringen! Grober Zeitplan: 16 Uhr Beginn 17 Uhr Input Initiative Weimar gegen die Bezahlkarte 18 Uhr Diskussion mit… Weiterlesen

Am Montag, dem 18. August laden wir um 18 Uhr zu dem nächsten offenen Abend in die Marktstraße 17 ein. Es wird kein gesetztes Thema geben, sondern wir sprechen über alles, was uns politisch umtreibt: Hierbei kann es um Weimar, um Thüringen, unsere Partei und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen gehen. Wir freuen uns, wenn wir an einem Sommerabend ungezwungen zusammenkommen und gemeinsam diskutieren können. Bringt eure Themen gerne mit! Weiterlesen

Vom 11. Bis 15. August sind die beiden Linken-Abgeordneten Bodo Ramelow (MdB) und Ulrike Grosse-Röthig (MdL) zusammen mit der Stadtratsfraktion Die Linke vermehrt in Weimar und dem Weimarer Land anzutreffen. Die Politiker wollen die Pausenzeit in den sogenannten Parlamentsferien nutzen, um mit Akteuren aus den Bereichen Sozialem, Kultur, Wirtschaft & Arbeit sowie Ehrenamt ins Gespräch zu kommen. Ihr Weg führt sie dabei nicht nur in die Stadt, sondern auch ins Weimarer Land, zum Beispiel in den Waldkindergarten in Tonndorf oder zur Bockwindmühle nach Klettbach. Im persönlichen Gespräch tauschen sich Ramelow und Grosse-Röthig sowie die Kommunalpolitiker mit den lokalen Aktiven aus, um aktuelle Problemlagen vor Ort in ihre tägliche Arbeit ins Parlament einbringen zu können. Der Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern soll dabei natürlich nicht zu kurz kommen. Während der einwöchigen Sommertour finden folgende Infostände in Weimar und Apolda statt: Montag, 11. August 11-13 Uhr am Sophienstiftsplatz in Weimar Mittwoch, 13. August 15-17 Uhr in der Schillerstraße Ecke Frauenplan in Weimar Donnerstag, 14. August 10.30-12.30 Uhr am Brunnen am Brückenborn in Apolda Freitag, 15. August 12-14 Uhr am August-Baudert-Platz in Weimar   Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen! Weiterlesen

Anlässlich der Diskussionen um den Doppelhaushalt 2026 und 2027 in Thüringen und den Einsparplänen der Landesregierung von rund 30 Millionen Euro bei der Kindergartenfinanzierung, fordert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Politik muss mit und für die Menschen gestaltet werden. Bereits jetzt bei der Finanzierung von Kindergärten zu sparen ist der falsche Weg. Die Fehler zu Beginn der 1990er Jahre dürfen nicht wiederholt werden. Abwanderung von jungen Fachkräften und Familien kann Thüringen sich nicht leisten.“ Die zweite Sitzung der „Kommission Kindergarten“ fand Anfang Oktober statt. Grosse-Röthig erklärt: „Die Kommission hat sich auf breiter wissenschaftlicher Basis Daten zu Bevölkerungsprognosen und Finanzierung von Kindergärten angeschaut. Es wird nun Zeit, dass die Mitglieder der Kommission nun über Modelle zukünftiger guter Finanzierung von Kindergärten diskutieren, die explizit den ländlichen Raum mitdenken. Ich erwarte hier mehr Engagement der Landesregierung, zeitnah die nächste Sitzung einzuberufen. Statt zu versuchen, im Haushalt 2026/2027 Fehler als Tätigkeitsnachweis zu zementieren, sollte der Bildungsminister lieber mit jenen, die jeden Tag im Kindergarten gute Bildung machen, Lösungen entwickeln.“ In einigen Thüringer Kreisen wird prognostiziert, dass es bis zum Jahr 2030 einen Geburtenrückgang von mehr als 20 Prozent geben könnte. Grosse-Röthig stellt mit Blick auf den demografischen Wandel klar: „Thüringen kann durch den demografischen Wandel gewinnen, wenn zeitnah die richtigen strukturellen… Weiterlesen

„Die Schaffung zusätzlicher Stellen im unmittelbaren Bereich der Finanzministerin wird das Land jährlich mehr als 1 Million Euro kosten. Diese Versorgungsposten werden dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen“, konstatieren die beiden Linke-Landtagsabgeordneten Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Nachdem im Sommer erste Meldungen öffentlich wurden, dass im Leitungsbereich des Finanzministeriums zusätzliche Posten besetzt wurden, hatten die beiden Abgeordneten eine Anfrage im Landtag gestellt. Sie wollten von der Landesregierung wissen, um wie viele Stellen es sich handelt und welche Kosten diese zusätzlichen Stellen verursachen. Ergebnis: Im Jahr 2026, wenn alle Stellen besetzt sind, sollen insgesamt 32 Stellen im unmittelbaren Arbeitsbereich der Finanzministerin besetzt sein. Die Personal- und Sachkosten sollen sich dann auf fast 4 Mio. Euro summieren. „Im Vergleich zum Ende der Regierungszeit mit Rot-Rot-Grün sind das 8 zusätzliche Stellen und mehr als 1 Million Euro pro Jahr an Ausgaben. Zeitgleich erklärt die Finanzministerin, beim Landespersonal zu streichen. Wasser predigen und Wein trinken ist keine Zukunftsvision für Thüringen“, betonen Grosse-Röthig und Bilay. Nach Einschätzung der beiden Parlamentsmitglieder werde deutlich, dass die neue Landesregierung zwar mit Tatkraft damit beschäftigt sei, treue Parteisoldaten mit Stellen im Landesdienst zu versorgen. Gleichzeitig würden allerdings ernsthafte Initiativen zur Problemlösung vermisst, die die Menschen in Thüringen zu Recht als Maßstab an eine Landesregierung anlegen würden. „Wir erwarten von der… Weiterlesen

Im Thüringer Landtag findet morgen Vormittag die zweite Sitzung der Kommission Kindergarten statt. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, formuliert ihre Erwartungshaltung an das Handeln der Regierung: „Wie in der ersten Sitzung zur Kommission Kindergarten diskutiert, haben die historisch niedrigen Geburtenraten in den nächsten Jahren dramatische Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Vom Kindergarten über Grundschulen bis hin zu Berufs- und Hochschulen und letztlich zum Arbeitsmarkt werden die Folgen alle gesellschaftlichen Bereiche erfassen. Die Kommission muss nun zügig mit den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kommunen, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Politik Lösungen erarbeiten. Die Erkenntnisse aus diesem Prozess und zur Zukunft der Kindergärten sollten in Thüringen zur Chefsache gemacht werden.“ Damit sich die Abwanderung von Fachkräften wie in den frühen 1990er Jahren nicht wiederholt, braucht es entschlossenes und strategisches Regierungshandeln. Grosse-Röthig fordert: „Es braucht einen gesellschaftspolitischen strategischen Prozess, wie dem demografischen Wandel begegnet werden soll und zwar jetzt. Letztlich definieren wir selbst, was ein Kindergartenplatz in Thüringen ist. Über diese festgelegte Definition ließen sich auch Kindergärten in ländlichen Räumen und damit wohnortnah für die Kinder erhalten und müssen nicht ausschließlich nach finanziellen Aspekten bewertet werden.“ Die heute veröffentlichen Zahlen zum „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ für Thüringen sind das… Weiterlesen