Liebe Genoss:innen, Sympathisant:innen, Freund:innen & Wahlhelfer:innen, der Bundestagswahlkampf liegt jetzt ein gutes halbes Jahr hinter uns und wir hatten versprochen noch einmal richtig und offiziell und festlich Danke zu sagen: Danke für euer Engagement, eure Tatkraft, euren Enthusiasmus und euren Willen auch in einer schwierigen Zeit Flagge zu zeigen. Das ist gar nicht so selbstverständlich, wie es heute klingt. Klaus Dörre schrieb dazu kürzlich: »Im vergangenen Jahr hätte ich keinen roten Heller auf das parlamentarische Überleben der Partei Die Linke gesetzt« - und trifft damit, allein nach logischen Kriterien betrachtet, einen Punkt. Dass wir, trotz aller widrigen Umstände, zusammen gehalten haben, mehr geworden sind und eine Hoffnung organisierende Praxis entwickelt haben, ist daher umso beeindruckender. Um das einmal richtig zu feiern, laden wir euch zu unserem Spätsommerfest am Samstag, dem 27. September ab um 16 Uhr auf den Gutshof von Rolf Düber in Gaberndorf ein. Euch erwartet eine Spiel-, Kicker- und Tischtennisecke mit Kinderbetreuung, eine politische Diskussionsrunde mit den Initiatoren der Kampagne gegen die Bezahlkarte in Weimar, eine weitere mit Bodo Ramelow & Donata Vogtschmidt über die Zukunft der Partei, ein Konzert mit der Sängerin und Songwriterin Johanna Philipp & natürlich ein großes, gemeinsames Dankeschön-Essen an einer langen Tafel. Kommt vorbei, bringt Freundinnen und Freunde mit und lasst uns einen wunderbaren Nachmittag verbringen! Grober Zeitplan: 16 Uhr Beginn 17 Uhr Input Initiative Weimar gegen die Bezahlkarte 18 Uhr Diskussion mit… Weiterlesen

Am Montag, dem 18. August laden wir um 18 Uhr zu dem nächsten offenen Abend in die Marktstraße 17 ein. Es wird kein gesetztes Thema geben, sondern wir sprechen über alles, was uns politisch umtreibt: Hierbei kann es um Weimar, um Thüringen, unsere Partei und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen gehen. Wir freuen uns, wenn wir an einem Sommerabend ungezwungen zusammenkommen und gemeinsam diskutieren können. Bringt eure Themen gerne mit! Weiterlesen

Vom 11. Bis 15. August sind die beiden Linken-Abgeordneten Bodo Ramelow (MdB) und Ulrike Grosse-Röthig (MdL) zusammen mit der Stadtratsfraktion Die Linke vermehrt in Weimar und dem Weimarer Land anzutreffen. Die Politiker wollen die Pausenzeit in den sogenannten Parlamentsferien nutzen, um mit Akteuren aus den Bereichen Sozialem, Kultur, Wirtschaft & Arbeit sowie Ehrenamt ins Gespräch zu kommen. Ihr Weg führt sie dabei nicht nur in die Stadt, sondern auch ins Weimarer Land, zum Beispiel in den Waldkindergarten in Tonndorf oder zur Bockwindmühle nach Klettbach. Im persönlichen Gespräch tauschen sich Ramelow und Grosse-Röthig sowie die Kommunalpolitiker mit den lokalen Aktiven aus, um aktuelle Problemlagen vor Ort in ihre tägliche Arbeit ins Parlament einbringen zu können. Der Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern soll dabei natürlich nicht zu kurz kommen. Während der einwöchigen Sommertour finden folgende Infostände in Weimar und Apolda statt: Montag, 11. August 11-13 Uhr am Sophienstiftsplatz in Weimar Mittwoch, 13. August 15-17 Uhr in der Schillerstraße Ecke Frauenplan in Weimar Donnerstag, 14. August 10.30-12.30 Uhr am Brunnen am Brückenborn in Apolda Freitag, 15. August 12-14 Uhr am August-Baudert-Platz in Weimar   Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen! Weiterlesen

Im heute stattgefundenen Bildungsausschuss wurde eine Mehrheit für den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft der Brombeer-Koalition ohne die Stimmen der Fraktion Die Linke gefunden. Der Änderungsantrag der Linksfraktion fand keinen Zuspruch. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Umsetzung von Bildungsgerechtigkeit scheint die Brombeere nicht zu interessieren. In der Anhörung haben uns die Träger die Herausforderungen geschildert, vor denen sie stehen. Förder- und Gemeinschaftsschulen dürfen strukturell nicht unterfinanziert sein. Beste Bildung muss für jedes Kind gelten.“ Mit Blick auf das Vorgehen der Brombeer-Koalition zum Gesetz kritisiert Grosse-Röthig: „Die Brombeer-Koalition hat sich für die langfristigen Herausforderungen kaum interessiert und nicht die inhaltliche Auseinandersetzung gesucht, auch mit den Trägern nicht. Die Linke hat für die Anhörung gekämpft. Die mündlichen Ausführungen der Träger scheint die Brombeer-Koalition kalt zu lassen, sonst wären weitreichende Änderungen erfolgt.“ Weiterlesen

Nach der mündlichen Anhörung und Auswertung der Zuschriften hat die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum Gesetzentwurf der Brombeer-Koalition einen Änderungsantrag eingereicht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erklärt: „Wir stehen für eine breite bildungspolitische Landschaft. Sowohl staatliche Bildungseinrichtungen als auch solche in freier Trägerschaft brauchen eine gute Finanzierung. Respekt und Anerkennung gilt denjenigen, die sich zudem aufgemacht haben, Bildung neu zu denken.“ Mit Blick auf den gestellten Änderungsantrag fordert Grosse-Röthig: „Jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, eine Schule in freier Trägerschaft zu besuchen. Das gilt nicht nur aber auch für Förderschulen. Dort sehen wir dringenden Nachbesserungsbedarf. Bildungsgerechtigkeit ist für uns die Bedingung für staatliche Unterstützung von Schulen in Freier Trägerschaft, auch für die vorgesehenen finanziellen Verbesserungen. Beste Bildung muss für jedes Kind gelten. Diese Änderungen wollen wir zeitnah mit den Koalitionsfraktionen beraten.“ Weiterlesen

„Angesichts knapper Kassen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben kann es sich Thüringen nicht mehr leisten, Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Wir brauchen eine Fokussierung auf die drängenden Probleme. Diese soziale Schieflage im aktuellen Haushaltsentwurf wollen wir korrigieren. Deshalb werden wir das Kleine-Gemeinden-Programm beenden und die vorgesehenen Landesmittel in die Sicherung und Weiterentwicklung von Kindergärten,insbesondere im ländlichen Raum, investieren“, erklären die beiden Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Der Verwaltungsexperte Bilay verweist darauf, dass ab 2026nur noch Gemeinden mit weniger als 3.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vom Kleine-Gemeinden-Programm profitieren sollen. Zudem wolle die Landesregierung die maximale Höhe bei 62.500 Euro kappen. Insgesamt will die Landesregierung dafür rund 26 Millionen Euro bereitstellen. Gegen diese Regelung würden sich vor allem Gemeinden aussprechen, die infolge von freiwilligen Fusionen wesentlich mehr Menschen zählen. Dazu Bilay: „Es ergibt absolut keinen Sinn, die reformunwilligen Kleinstgemeinden mit Millionen zu fördern, wobei gleichzeitig im Einzelfall mit 62.500 Euro vor Ort kaum etwas zu bewerkstelligen ist. Besser ist es, diese Mittel in die Zukunft der Kindergartenstruktur im gesamten Land zu investieren“, appelliert Bilay. Eine solche Zukunftsvision sei dringend notwendig, so die Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig. Sie schlägt vor, mit dem Geld diejenigen Gemeinden und Städte zu unterstützen, die bestehende… Weiterlesen