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Aus dem Wahlkreis

Liebe Genoss*innen, liebe Alle, als kraftvolle Ergänzung zum internationalen Frauentag bzw. feministischen Kampftag planen wir für den 28. März eine Veranstaltung im Lichthaus. Unser Ziel ist es, die das Thema Schutz vor Gewalt noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Wir zeigen den Dokumentarfilm „Fassaden“ (Infos unter: rotzfrech-cinema.com/fassaden/) der sich intensiv mit (häuslicher) Gewalt gegen Frauen auseinandersetzt. Der Film verleiht unseren politischen Kernforderungen Nachdruck: dem Rechtsanspruch auf Schutz, dem Ausbau von Frauenhausplätzen und der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention. Im Anschluss an den Film (ca. 90 Min.) möchten wir in einem etwa 50-minütigen Austausch die Brücke von der Leinwand zur Realität schlagen. Wir freuen uns sehr, dass bereits folgende Gäste zugesagt haben: Ulrike Grosse-Röthig (Abgeordnete und Rechtsanwältin), die Regisseurin des Films, Alina Cyranek, Kerstin Schaaf, die Leiterin des Frauenzentrums Weimar, und unsere stellvertretende Landesvorsitzende Claudia Huther als Moderatorin. Wann: 28. März, Beginn 19:00 Uhr Wo: Lichthaus Weimar Ablauf: Filmvorführung, gefolgt von max. 50 Min. Podium/Austausch Der Eintritt zu unserer Veranstaltung ist frei und findet als Kooperation des Kreisverbandes, Landesverbandes und dem Abgeordnetenbüro von Ulrike Grosse-Röthig stattfinden. Wir freuen uns auf euch! Weiterlesen

Das erste Jahr als linke Opposition im Landtag liegt hinter uns. Und was für eine aufreibende Zeit! Nach 10 Jahren als stärkste Regierungsfraktion mussten wir uns nicht nur in unsere neue Rolle als Opposition einfinden, sondern auch drei Haushalte verhandeln. Die Brombeere hat bei sozialen und kulturellen Einrichtungen einen Kahlschlag versucht. Wir haben hart darum gekämpft, dass unsere Errungenschaften aus der rot-rot-grünen Regierungszeit nicht dem Kahlschlag der Brombeere zum Opfer fallen. Zusätzlich konnten wir auch eigene Akzente im Haushalt setzen. Nun ist es Zeit, nach vorne zu schauen, unser inhaltliches Profil zu schärfen und Politik für die Menschen in Thüringen zu machen. Dafür ist es wichtig, in engen Kontakt und Austausch mit den Basismitgliedern unserer Partei zu kommen. Ihr seid der Kompass, der unsere Politik bestimmt! Dafür haben wir Christian Schaft als Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch in den Wahlkreis von Ulrike eingeladen. Inhaltlich sind keine Grenzen gesetzt, sie richten sich danach, was uns bewegt: Die Rolle der Linken in der Opposition, der Umgang mit der Brombeere, Pläne für Kindergärten und Krankenhäuser, was können wir für günstigeren Wohnraum tun?, was wird aus dem Wirtschaftsstandort Thüringen?, usw. usf. Kommt gerne vorbei und diskutiert mit. Wo: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Wann: Montag, den 23.03., 18:00 Uhr Weiterlesen

Liebe Lesende des roten Ginkgoblatts, ihr haltet die – sage und schreibe – neunte Ausgabe nach dem Relanch im Frühjahr 2022 in der Hand. Seitdem sind die Ausgaben stetig gewachsen und obwohl wir jetzt »nur noch« zwei Abgeordnete, nämlich Bodo Ramelow und Ulrike Grosse-Röthig, haben, gibt es inzwischen viel mehr Autor:innen. Das spiegelt sich auch in dieser Ausgabe wider. Zum ersten Mal mussten wir Artikel hinten anstellen und in die nächste Ausgabe verschieben, weil diese ansonsten zu groß geworden wäre. In diese Ausgabe geht es u.a. um die folgenden Themen: Jette Kirsch fasst anhand eines Vortrages von Ulrike Grosse-Röthig unserer Positionen zu dem Thema Kindergartenschließungen zusammen. Anhand mehrerer O-Töne geht es um die Auswirkungen des demografischen Wandels, die Reaktionsmöglichkeiten der Politik sowie konkrete Konzepte der zukünftigen Nutzung von Kindergärten als integrative Orte des Dorflebens. Unsere neue Redakteurin Vanessa Franke führt ein Interview mit der Junior-Professorin für Medienanthropologie, Jasmin Degeling, über das Thema digitaler Faschismus, also darüber wie die sogenannten neue Medien und der vermeintliche alte Faschismus Synergieeffekte zeitigen und zu einer Gefahr für die Demokratie im 21. Jahrhundert werden. In der Mitte des Heftes findet sich ein Erfahrungsbericht über das 40. Landesjugendtreffen der Solid in Thüringen von unserer Genossin Hannah Elisa Hempel. Seit langer Zeit gab es in Weimar und dem Weimarer Land keine eigene Solidstrukturen mehr, daher freuen wir uns nicht nur, dass sich hier etwas regt, sondern auch, dass sie einen… Weiterlesen

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Aus der Landtagsfraktion

Laut einer Meldung des Bildungsministeriums sollen bis Ende 2026 weitere 790 Kindergartenplätze wegfallen. Dazu fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Strukturen für Kindergärten brechen einfach so weg, ohne landesweite Strategie für die Betreuung der Kleinsten in unserem Land. Das kann und darf nicht sein. Nicht jeder Kindergarten kann erhalten bleiben, aber unkontrolliert Strukturen sterben zu lassen, wird große soziale Folgen nach sich ziehen. Der Bildungsminister muss handeln und darf die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht alleinlassen. Es braucht dringend eine landesweite Task Force für den Erhalt von Kindergärten in der Fläche.“ Das Problem sei laut der Abgeordneten schon lange bekannt. Dazu erklärt sie weiter: „Bereits in der Kindergartenkommission wurde auf die teilweise dramatische Situation der Erzieherinnen und Erzieher aufmerksam gemacht. In den nächsten Jahren geht viel Personal in den wohlverdienten Ruhestand. Daher braucht es neues und gut ausgebildetes Personal für die Betreuung der Kleinsten vor Ort. Ohne entsprechendes Angebot werden junge Menschen Thüringen den Rücken kehren und ihren Arbeits- und Lebensmittelpunkt in anderen Bundesländern aufbauen. Die Folgen dieser Entwicklung kennen wir bereits aus den 1990er Jahren. Daher braucht es für Erzieherinnen und Erzieher jetzt langfristige und gute Arbeitsangebote. Zudem wird diese Entwicklung nicht vor Kindergärten Halt machen. Erste Grundschulen sind ebenfalls betroffen. Entscheidend ist jetzt, vor die Welle zu kommen und einen… Weiterlesen

Die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss hat sich in Thüringen in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. So ist die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss vom Schuljahr 2014/15 bis 2024/25 von 6,7 auf 11,8 gestiegen. Die Quote der Abgängerinnen und Abgänger ohne Schulabschluss ist in den Gemeinschaftsschulen konstant deutlich niedriger als in den Regelschulen. Grosse-Röthig erklärt dazu: „Jeder junge Mensch ohne Abschluss ist einer zu viel. Es darf kein Kind zurückgelassen werden. Längeres gemeinsames Lernen muss das Ziel sein.“ Die Abgeordnete erkennt zwar die Maßnahmen aus dem Sozialministerium zu Produktionsschulen in Thüringen an, fordert aber erhöhte Anstrengungen der Landesregierung: „Die Politik muss der Schulfamilie mehr Unterstützung zukommen lassen. Besonders in einigen ländlichen Regionen ist die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss erschreckend hoch. Gemeinschaftsschulen sind pädagogisch sinnvoll, bieten Chancengleichheit für jedes Kind und sind in Zeiten von weniger werdenden Schülerinnen und Schülern eine organisatorische Notwendigkeit. Dort, wo sich die Schulgemeinschaft auf den Weg gemacht hat, sollen Gemeinschaftsschulen ermöglicht sowie finanziell und personell gestärkt werden.“ Mehr Informationen zur Antwort und der Kleinen Anfrage finden Sie in der Drs. 8/3550 oder unter folgendem Link: https://parldok.thltcloud.de/parldok/dokument/10781… Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zu den Plänen des Bildungsministeriums zur Einrichtung eines Landesinstituts für Lehrkräftebildung und Schulqualität Thüringen (LIST): „Gute Bildung braucht wissenschaftliche Begleitung, deshalb fordern wir seit anderthalb Jahren ein Institut für frühkindliche Bildung. Nun scheint das Ministerium aufgewacht zu sein und legt einen Vorschlag auf den Tisch. Wir als Die Linke werden uns diesen genau anschauen, damit am Ende nicht nur ein Etikettenschwindel stehen bleibt. Gute Bildung sollten wir nicht nur durch die parteipolitische Brille von Legislatur zu Legislatur denken, sondern auf lange Sicht. Deshalb kommt es für uns auf die konkrete Ausgestaltung an, eine weitere Belastung für Fach- und Lehrpersonal werden wir nicht akzeptieren, am Ende muss Begleitung und Unterstützung geschaffen werden, um für echte Entlastung und Bereicherung zu sorgen.“ Weiterlesen

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