Der Forderung der CDU nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht erteilt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, eine klare Absage: „Kaum ist Mario Voigt ins Präsidium der CDU gewählt, geht es mit Ansage in Richtung Vergangenheit. Die Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ist der Versuch das alte Stammklientel im Westen zu bedienen und soll doch junge Menschen in ganz Deutschland treffen. Die CDU-Idee reiht sich ein in absurde Äußerungen wie dem Wunsch nach 'Kriegstüchtigkeit' und längst überholter Abschreckungsphantasien. Den Frieden gewinnen wir nicht mit Kriegsrhetorik und Wehrpflicht, sondern indem wir Thüringen in Deutschland krisenfest machen. Ein starkes Land braucht gute Lebens- und ordentliche Arbeitsbedingungen in der Pflege, im Gastgewerbe, bei den Kurierdiensten und überall sonst, wo Menschen in Schichtarbeit der Gesellschaft dienen. Frieden gewinnen wir im Miteinander in einer solidarischen Gesellschaft, die die Menschen… Weiterlesen

Anlässlich des 8. Mai, dem Gedenktag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklären die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: Die Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 jährt sich zum 79. Mal und markiert das Ende des dunkelsten Kapitels der deutschen Geschichte und den militärischen Sieg über die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Ohne den vielfältigen Widerstand in den von Nazi-Deutschland besetzten Gebieten und Einsatz der Allierten weltweit wäre eine Zukunft in einer demokratischen Gesellschaft nicht möglich gewesen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse mahnt uns dieser Tag, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind und bleiben, sondern Werte, die es jeden Tag aufs Neue zu verteidigen gilt. Die Verpflichtung, uns an jedem Tag für Frieden einzusetzen und… Weiterlesen

Zur Debatte um eine Änderung des Kindergartengesetzes erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: "Thüringen hat gute Erfahrungen damit gemacht, Betreuungsqualität und Beitragsfreiheit im Gleichschritt zu entwickeln. Für Die Linke ist klar, dass es bei diesem Prinzip bleiben muss: Die Entlastung der Eltern und die Verbesserung des Betreuungsschlüssels gehören zusammen! Beide Ziele sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es ist wichtig, dass trotz des Geburtenrückgangs keine Erzieherin und kein Erzieher entlassen werden muss. Dafür ist die Verbesserung des Schlüssels der richtige Weg. Genauso wichtig ist das dritte beitragsfreie Jahr. Familien müssen nach Jahren mit deutlichen Preissteigerungen endlich etwas vom Staat zurückbekommen. Mit dem Wegfall der monatlichen Kindergartengebühr ließe sich ein Wocheneinkauf für eine vierköpfige Familie refinanzieren. Gerade von der CDU, die leichtfertig die Grunderwerbssteuer für Immobilienkäufer gesenkt… Weiterlesen

Das heute von der Thüringer CDU vorgestellte Wahlprogramm wird von der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig als “ahnungslos, ideenlos, rückwärtsgewandt” und als eine “Belastung für Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen” kritisiert. Grosse-Röthig sagt: „Ahnungslos, ideenlos, rückwärtsgewandt und eine Belastung für Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen - das ist das Programm der Thüringer CDU. Mario Voigt zeigt, dass er die letzten Jahre nicht genutzt hat, um mit seiner Partei politische Kompetenz aufzubauen. Viele Forderungen und Vorschläge liegen überhaupt nicht in der Zuständigkeit des Landes. Da kann Professor Voigt viel versprechen und viel wollen - aber faktisch nichts machen und seine Versprechen wieder einmal nicht halten. Fragen von Unterhalt, seine Wünsche in der Steuerpolitik, bei Verwaltungsverfahren oder zur Beförderungspraxis von Beamtinnen und Beamten sind allein Bundesrecht. Weiß Herr Voigt das denn nicht? Die Vorschläge der… Weiterlesen

Als einen „Meilenstein“ und „wichtigen Schritt“ hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit und noch besseren Schulen hat die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig die nun vom Thüringer Landtag beschlossene Änderung des Schulgesetzes bezeichnet. Sie sagt:   „Das Gesetz zeigt: Bessere Bildung für unsere Kinder ist ein zentrales Thema für unsere Partei und unsere Regierung. Die Änderung des Schulgesetzes ist ein Meilenstein und wichtiger Schritt hin zu noch besserer Bildung in Thüringen. Mehr digitales Lernen, mehr Praxisorientierung durch polytechnischen Unterricht und mehr individuelle Förderung der Kinder sind Herzstück der Reform. Die Einigung mit der oppositionellen CDU zeigt die Handlungsfähigkeit auch unter den Bedingungen einer Minderheitenkoalition, wenn es um die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder geht. Ein noch besseres Gesetz wäre möglich gewesen – aber dafür brauchen wir wieder eine eigene Mehrheit, um tatsächlich sozial gerechte Bildungspolitik für… Weiterlesen

Heute stellt die Thüringer Sozialministerin Heike Werner (Die Linke) eine wissenschaftliche Auswertung der bisherigen Erfolge des Programms „AGATHE – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit im Alter“ vor. Das Projekt ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung und der Thüringer Linken, um der Einsamkeit von älteren Menschen aktiv entgegenzuwirken. Für die Thüringer Landesvorsitzende der Partei Die Linke Ulrike Grosse-Röthig ist „AGATHE“ ein „Thüringer Erfolgsmodell“. Daher schlägt sie eine Fortführung des Programms vor.   Ulrike Grosse-Röthig sagt: „Niemand darf alleine sein müssen. Unsere älteren Menschen in Thüringen haben sich ein gutes Leben verdient – dazu gehören Kontakte im Alltag sowie Möglichkeiten, sich zu treffen und an Veranstaltungen teilzunehmen. Mal ein Kaffee-Trinken mit jung und alt, mal die Fahrt zur Kulturveranstaltung oder ein Treffen, um gute Beratung für die Alltagssorgen zu bekommen. Tausende Hausbesuche und Sprechstunden von AGATHE-Fachkräften tragen nun schon… Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Dazu sagt Ulrike Grosse-Röthig: „Einmal mehr hat sich die FDP mit ihrem ideologisch getriebenen Spardiktat durchgesetzt und der sinnvollen Idee einer Ergänzung der ambulanten Versorgung besonders im ländlichen Raum eine Absage versetzt. Damit bleiben Gesundheitskioske aller Voraussicht nach nur ein Pilotprojekt und finden keinen festen Einzug in die Versorgungs-Infrastruktur des Landes. Glücklicherweise hat unser Freistaat Thüringen schon frühzeitig die Möglichkeit einer landesseitigen Finanzierung über das Förderprogramm AGATHE in… Weiterlesen

Das am 11. April 2024 auf "Welt TV" gesendete "Duell" zwischen den beiden Thüringer Oppositionspolitikern Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) kommentiert die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: "Und gewonnen hat Bodo Ramelow. Das waren 70 Minuten Parolen und Phrasen. Zwei Oppositionspolitiker bemühten sich, ins Rampenlicht zu kommen - um den Preis, die Demokratie und den Ruf Thüringens zu beschädigen. Aus dem Duell wurde deutlich, was Thüringen droht, wenn ernsthafte Politik keine Rolle mehr spielt. Eine Höcke-Buch-Show, die nur dem Faschisten genutzt hat. Mario Voigts Strategie zur angeblichen Entzauberung ist gescheitert: Er bot an zu vielen Stellen ‚AfD light“ an. Wir haben von Anfang an davor gewarnt, Höcke eine Bühne zu bieten. Am Ende hat sich vor allem Mario Voigt entzaubert. Die Debatte ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer des NS, gerade hier in Thüringen – im Schatten des Lagers Buchenwald und am 11. April, dem Jahrestag der Befreiung des… Weiterlesen

Gute Betreuungszeiten, gute Erzieherinnen und Erzieher und Beitragsfreiheit sind drei wichtige Bauseine für gelingende frühkindliche Bildung. Die Linke Thüringen will Eltern weiter entlasten und Kindern einen guten Start ins Leben erleichtern. Bis Ende 2025 sollen daher alle Kindergartenjahre beitragsfrei werden. Dazu sagt Ulrike Grosse-Röthig, Co-Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen: „Wir haben den Eltern bereits eine große finanzielle Last von den Schultern genommen. Zwei Jahre beitragsfreie Kindergärten bedeuten mehr Chancen und mehr Gerechtigkeit. Damit entlasten wir genau die Menschen, die jeden Tag hier in Thüringen die Arbeit in unserem Land wegtragen und Kinder erziehen. Das Geld für Beitragsfreiheit und gute Qualität der Einrichtungen ist sehr gut angelegt, denn das sind echte Investitionen in die Zukunft unserer Kinder und unserer Gesellschaft. Unser Versprechen als Linke: Bis Ende 2025 machen wir Thüringens Kindergärten komplett beitragsfrei!“ Weiterlesen

Die Linke Thüringen und die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erinnern an den 79. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 und rufen zur Teilnahme an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in den nächsten Tagen, unter anderem am 14. April in Buchenwald und am 15. April in Mittelbau-Dora, auf.   Dazu sagt die Co-Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Wir gedenken den Opfern der nationalsozialistischen Vernichtung und Verfolgung. Ihr Leid muss uns bis heute Mahnung sein, alle Formen von Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung zu bekämpfen, sie nicht zu verharmlosen und ihnen entschlossen entgegenzutreten. Das ist unser Auftrag – gerade hier in Thüringen im Schatten der Lager. Wer den Faschismus verharmlost und verklärt, ist Feind von Demokratie und einer freien Gesellschaft.“   Der Co-Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Christian Schaft ergänzt: „Die Erinnerung an… Weiterlesen