Zum 9. November als Gedenktag für die Opfer der Pogromnacht, der auch in Weimar ein lebendiges Gedenken war und ist, erklärt die Weimarer Landtagsabgeordnete Ulrike Grosse-Röthig (Die Linke): »Die 1938 vom nationalsozialistischen Regime organisierten und von breiten Schichten der Gesellschaft tolerierten Gewalttaten gegen Synagogen, jüdischen Geschäfte und als Juden identifizierte Menschen sind heute nicht mehr so weit entfernt wie noch vor 20 Jahren. Auch bei uns ist etwas ins Rutschen geraten. In diesem Jahr wurden allein hier in der Stadt Weimar 33 Stolpersteine mutwillig zerstört. Diese Taten zeugen vom gesellschaftlichen Aufstieg eines Gedankengutes, das wir lange überwunden glaubten. Heute ist ein breit getragenes Gedenken und die Vermittlung, wohin Entmenschlichung führt, wichtiger denn je.« Die Abgeordnete begrüßt daher, dass auch in diesem Jahr wieder ein ›Vielstimmiges Gedenken‹ in Weimar stattfindet: Um 17 Uhr findet der Auftakt im Marstall statt, ab 17:40 Uhr folgt der Gang zu den Stolpersteinen und um 18:15 Uhr soll auf dem Theaterplatz gemeinsam gesungen werden. »Mit ›Wehret den Anfängen!‹ ist gemeint, dass man wachsam gegenüber autoritären Entwicklungen in Staat und Gesellschaft bleibt und nicht schweigt, wenn sich Vergangenes zu wiederholen droht. Das gemeinsame Singen und Gedenken kann dabei einen wertvollen Beitrag leisten«, so die Abgeordnete abschließend. Weiterlesen

Heute haben wir wieder einen offenen Abend mit mir als Abgeordnete gemacht. Diese Abende haben den Zweck, in den Austausch zu kommen: Einerseits berichte ich aus dem Landtag und erkläre Politik sozusagen aus der internen Perspektive, andererseits bringen unsere Genoss:innen und Sympathisant:innen ihre Fragen mit und wir bringen beides in den Dialog. Heute haben wir zum Beispiel darüber gesprochen, warum Neumitglieder nicht automatisch auch zu aktiven Mitgliedern werden, wie sich der kommende Doppelhaushalt ankündigt, wie es mit dem 3+1-Verfahren aussieht und was man auch aus musikalisch-kultureller Perspektive gegen den Rechtstrend machen kann. Für die Zukunft haben wir beschlossen, gemeinsam eine Landtagssitzung zu besuchen und diese im Nachgang auszuwerten. Weiterlesen

Am Montag, dem 22. September laden wir um 18 Uhr zu dem nächsten offenen Abend in die Marktstraße 17 ein. Es wird kein gesetztes Thema geben, sondern wir sprechen über alles, was uns politisch umtreibt: Hierbei kann es um Weimar, um Thüringen, unsere Partei und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen gehen. Wir freuen uns, wenn wir an einem Spätsommerabend ungezwungen zusammenkommen und gemeinsam diskutieren können. Bringt eure Themen gerne mit! Weiterlesen

„Angesichts knapper Kassen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben kann es sich Thüringen nicht mehr leisten, Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Wir brauchen eine Fokussierung auf die drängenden Probleme. Diese soziale Schieflage im aktuellen Haushaltsentwurf wollen wir korrigieren. Deshalb werden wir das Kleine-Gemeinden-Programm beenden und die vorgesehenen Landesmittel in die Sicherung und Weiterentwicklung von Kindergärten,insbesondere im ländlichen Raum, investieren“, erklären die beiden Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Der Verwaltungsexperte Bilay verweist darauf, dass ab 2026nur noch Gemeinden mit weniger als 3.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vom Kleine-Gemeinden-Programm profitieren sollen. Zudem wolle die Landesregierung die maximale Höhe bei 62.500 Euro kappen. Insgesamt will die Landesregierung dafür rund 26 Millionen Euro bereitstellen. Gegen diese Regelung würden sich vor allem Gemeinden aussprechen, die infolge von freiwilligen Fusionen wesentlich mehr Menschen zählen. Dazu Bilay: „Es ergibt absolut keinen Sinn, die reformunwilligen Kleinstgemeinden mit Millionen zu fördern, wobei gleichzeitig im Einzelfall mit 62.500 Euro vor Ort kaum etwas zu bewerkstelligen ist. Besser ist es, diese Mittel in die Zukunft der Kindergartenstruktur im gesamten Land zu investieren“, appelliert Bilay. Eine solche Zukunftsvision sei dringend notwendig, so die Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig. Sie schlägt vor, mit dem Geld diejenigen Gemeinden und Städte zu unterstützen, die bestehende… Weiterlesen

Nach der heute stattgefundenen Anhörung zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass der aktuell vorliegende Gesetzentwurf noch nicht abstimmungsreif ist. Bei der Finanzierung der Förderschulen muss nachgebessert und auch die Zugangsmöglichkeiten für jedes Kind gesichert werden, insbesondere in ländlichen Räumen.“ Bereits jetzt stemmen Eltern von Kindern mit besonderem Förderbedarf viele Herausforderungen. Grosse-Röthig fordert: „Es braucht eine Klarstellung der besonderen Bedarfe von Förderschulen und den Ausschluss von Schulgeld an diesen Schulen im Gesetzentwurf.“ Zudem wurden mit Blick auf die mehrfache Verschiebung der Anpassung der Kostensätze, Forderungen nach einem verbindlichen Zeitplan geäußert. „Schulen, egal welcher Art, brauchen Planungssicherheit. Die Brombeere muss nun liefern und den Gesetzentwurf zügig überarbeiten. Bildungsgerechtigkeit ist für uns das Hauptanliegen“, so die Linke-Abgeordnete. Weiterlesen

„Die Personalentwicklung in der Thüringer Justiz ist nicht nur angesichts der laufenden Pensionswelle dringend verbesserungsbedürftig. Dies betrifft sowohl die Gerichte als auch den Justizvollzug. Dazu gehört auch die Modernisierung der Arbeitsbedingungen, insbesondere im Bereich Digitalisierung“, so Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Rechtspflegeberichts durch Justizministerin Beate Meißner. „Wichtige Verbesserungen hätten bereits 2025 umgesetzt werden können: Mit ausdrücklicher Zustimmung der Linksfraktion war im Landeshaushalt 2025 eine gezielte globale Mehrausgabe für Personalmaßnahmen im Justizministerium vorgesehen. Statt für diese sinnvollen Personalmaßnahmen verwendete die Justizministerin dieses Geld aber zweckwidrig für eine unnötige und kostenintensive Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Für dessen Betrieb wird Personal aus dem regulären Justizvollzug abgezogen, dort aber dringend benötigt wird“, kritisiert die Linke-Abgeordnete. Die Abgeordnete kritisiert diese Maßnahme als kontraproduktive Symbolpolitik und falsche Schwerpunktsetzung, die die Entscheidungen der Landtagsmehrheit als Haushaltsgesetzgeber ignoriert. Grosse-Röthig verlangt für die Zukunft eine konstruktive und verantwortungsvolle Personalplanung sowie einen zielgerichteten Personaleinsatz in allen Bereichen der Justiz, um den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen einen ungehinderten und zeitnahen Zugang zu ihrem Recht zu sichern und einen flächendeckenden wirksamen… Weiterlesen