Liebe Genoss*innen, liebe Alle, als kraftvolle Ergänzung zum internationalen Frauentag bzw. feministischen Kampftag planen wir für den 28. März eine Veranstaltung im Lichthaus. Unser Ziel ist es, die das Thema Schutz vor Gewalt noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Wir zeigen den Dokumentarfilm „Fassaden“ (Infos unter: rotzfrech-cinema.com/fassaden/) der sich intensiv mit (häuslicher) Gewalt gegen Frauen auseinandersetzt. Der Film verleiht unseren politischen Kernforderungen Nachdruck: dem Rechtsanspruch auf Schutz, dem Ausbau von Frauenhausplätzen und der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention. Im Anschluss an den Film (ca. 90 Min.) möchten wir in einem etwa 50-minütigen Austausch die Brücke von der Leinwand zur Realität schlagen. Wir freuen uns sehr, dass bereits folgende Gäste zugesagt haben: Ulrike Grosse-Röthig (Abgeordnete und Rechtsanwältin), die Regisseurin des Films, Alina Cyranek, Kerstin Schaaf, die Leiterin des Frauenzentrums Weimar, und unsere stellvertretende Landesvorsitzende Claudia Huther als Moderatorin. Wann: 28. März, Beginn 19:00 Uhr Wo: Lichthaus Weimar Ablauf: Filmvorführung, gefolgt von max. 50 Min. Podium/Austausch Der Eintritt zu unserer Veranstaltung ist frei und findet als Kooperation des Kreisverbandes, Landesverbandes und dem Abgeordnetenbüro von Ulrike Grosse-Röthig stattfinden. Wir freuen uns auf euch! Weiterlesen

Das erste Jahr als linke Opposition im Landtag liegt hinter uns. Und was für eine aufreibende Zeit! Nach 10 Jahren als stärkste Regierungsfraktion mussten wir uns nicht nur in unsere neue Rolle als Opposition einfinden, sondern auch drei Haushalte verhandeln. Die Brombeere hat bei sozialen und kulturellen Einrichtungen einen Kahlschlag versucht. Wir haben hart darum gekämpft, dass unsere Errungenschaften aus der rot-rot-grünen Regierungszeit nicht dem Kahlschlag der Brombeere zum Opfer fallen. Zusätzlich konnten wir auch eigene Akzente im Haushalt setzen. Nun ist es Zeit, nach vorne zu schauen, unser inhaltliches Profil zu schärfen und Politik für die Menschen in Thüringen zu machen. Dafür ist es wichtig, in engen Kontakt und Austausch mit den Basismitgliedern unserer Partei zu kommen. Ihr seid der Kompass, der unsere Politik bestimmt! Dafür haben wir Christian Schaft als Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch in den Wahlkreis von Ulrike eingeladen. Inhaltlich sind keine Grenzen gesetzt, sie richten sich danach, was uns bewegt: Die Rolle der Linken in der Opposition, der Umgang mit der Brombeere, Pläne für Kindergärten und Krankenhäuser, was können wir für günstigeren Wohnraum tun?, was wird aus dem Wirtschaftsstandort Thüringen?, usw. usf. Kommt gerne vorbei und diskutiert mit. Wo: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Wann: Montag, den 23.03., 18:00 Uhr Weiterlesen

Liebe Lesende des roten Ginkgoblatts, ihr haltet die – sage und schreibe – neunte Ausgabe nach dem Relanch im Frühjahr 2022 in der Hand. Seitdem sind die Ausgaben stetig gewachsen und obwohl wir jetzt »nur noch« zwei Abgeordnete, nämlich Bodo Ramelow und Ulrike Grosse-Röthig, haben, gibt es inzwischen viel mehr Autor:innen. Das spiegelt sich auch in dieser Ausgabe wider. Zum ersten Mal mussten wir Artikel hinten anstellen und in die nächste Ausgabe verschieben, weil diese ansonsten zu groß geworden wäre. In diese Ausgabe geht es u.a. um die folgenden Themen: Jette Kirsch fasst anhand eines Vortrages von Ulrike Grosse-Röthig unserer Positionen zu dem Thema Kindergartenschließungen zusammen. Anhand mehrerer O-Töne geht es um die Auswirkungen des demografischen Wandels, die Reaktionsmöglichkeiten der Politik sowie konkrete Konzepte der zukünftigen Nutzung von Kindergärten als integrative Orte des Dorflebens. Unsere neue Redakteurin Vanessa Franke führt ein Interview mit der Junior-Professorin für Medienanthropologie, Jasmin Degeling, über das Thema digitaler Faschismus, also darüber wie die sogenannten neue Medien und der vermeintliche alte Faschismus Synergieeffekte zeitigen und zu einer Gefahr für die Demokratie im 21. Jahrhundert werden. In der Mitte des Heftes findet sich ein Erfahrungsbericht über das 40. Landesjugendtreffen der Solid in Thüringen von unserer Genossin Hannah Elisa Hempel. Seit langer Zeit gab es in Weimar und dem Weimarer Land keine eigene Solidstrukturen mehr, daher freuen wir uns nicht nur, dass sich hier etwas regt, sondern auch, dass sie einen… Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat die Finanzministerin Katja Wolf in ihrem Haus ein Gutachten erstellen lassen, wonach Mittel, die im Haushalt eingestellt wurden, nun nicht mehr für den Betrieb von Kindergärten verwendet werden müssen. Es handelt sich dabei um 25 Millionen, die bisher im Haushalt des Bildungsministeriums veranschlagt waren. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Einmal mehr zeigt diese Regierung ihr wahres Gesicht. Die Menschen sind dabei egal, Hauptsache der Profit stimmt, im Zweifel eben zu Lasten der Beschäftigten und Eltern. Die Kindergärten sind das echte Herz dieses Landes und auch Katja Wolf täte gut daran, das endlich anzuerkennen.“ Die Mittel waren bisher zweckgebunden für Kindergärten im Gesetz geregelt. Im Zusammenhang mit dem neuen Kindergartengesetz wurde die Finanzierung jedoch geändert. Die Fraktion Die Linke wollte in den Haushaltsberatungen per Gesetz absichern, dass die 25 Millionen Euro nicht für Kindergärten verloren gehen. Die Landesregierung versicherte, dass die Gelder weiterhin so eingesetzt werden sollen. "Wir stellen fest, dass die Finanzministerin den Landtag getäuscht hat. Vielmehr wurde jetzt noch ein Auftragsgutachten hinterher geschoben, um die Kindergartenlandschaft sturmreif zu schießen", ergänzen Grosse-Röthig und der Sprecher für Kommunalpolitik, Sascha Bilay. Der Kommunalexperte rechnet zudem vor, dass ab diesem Jahr die Auszahlung der Schlüsselzuweisungen neu berechnet werde. Bisher mussten die Kommunen rechnerisch 24 Prozent der Landesmittel in die… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag drängt darauf, dass ihre seit Monaten im Bildungsausschuss blockierten Vorschläge nun auch endlich behandelt werden, nachdem die Brombeerkoalition nun einen Minimalentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes vorgelegt hat. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Es scheint, die CDU verfällt zurück in die Attitude der Alleinregierung. Nicht nur, dass der Gesetzesentwurf kaum den Namen wert ist, aber ein Gremium wie die Kindergartenkommission zu übergehen und einen dort nicht diskutierten Entwurf zu präsentieren, das muss man erst mal bringen.“  „Ich erwarte, dass die ministerielle Arroganz im Anhörungsverfahren zurückgeschraubt wird und die Kindergartenkommission noch während des Gesetzgebungsverfahrens ihre Fachkenntnis einbringen kann, wenn das Gesetz noch vor der Sommerpause den Landtag passieren soll“, fordert die Abgeordnete zur Verfahrensweise der Brombeer-Regierung. Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte um die Schulplatzvergabe in Jena und die Einschränkungen der Wahlfreiheit für Schülerinnen und Schüler erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Entwicklungen rund um die Schulplatzvergabe in Jena sind ein Warnsignal weit über die Stadt hinaus. Was sich hier andeutet, erinnert fatal an alte Zeiten: unflexibel, von oben herab organisiert,  geprägt von starren Verwaltungslogiken und an den Bedürfnissen von Familien, Kindern und Lehrerinnen und Lehrern vor Ort vorbei. Was wir brauchen, sind vielfältige pädagogische Konzepte vom Kind aus gedacht, Gemeinschaftsschulen und kommunale Gestaltungsspielräume.“„Die Vorgänge um die Einschränkungen der Wahlfreiheit durch das staatliche Schulamt Ostthüringen sprechen jedoch dieselbe Sprache wie schon die unsinnige Einführung der Kopfnoten durch Bildungsminister Tischner: normierend, vereinheitlichend und ohne Vertrauen in die individuelle Entwicklung von Kindern und die pädagogische Kompetenz vor Ort. Bildungspolitik von vorgestern! Wer heute Bildungspolitik macht, darf nicht in Kategorien von gestern denken. Thüringen braucht eine Bildungspolitik, die den Herausforderungen der Gegenwart gerecht wird. Bildungspolitik braucht Vielfalt“, so die Abgeordnete weiter. Weiterlesen