Aus dem Wahlkreis
Am Montag, dem 8. Juni findet der nächste offene Abend von Ulrike Grosse-Röthig um 17 Uhr in der M17 statt. In diesem wollen wir die wichtigsten Themen des Bundesparteitages besprechen. Diese wären konkret der Leitantrag des Parteivorstandes zu antifaschistischer Wirtschaftspolitik, der Antrag zur Deckelung der Gehälter unserer Bundestagspolitiker:innen sowie, wenn gewünscht, der Antrag zum Nahostkonflikt. Wir bereiten einen Input vor und danach besprechen wir alle Themen gemeinsam und auf Augenhöhe. Kommt gerne vorbei und bringt euch ein! Weiterlesen
Menschenwürdige Pflege ist ein Grundrecht und darf nicht in Armut und völliger Erschöpfung enden. Die Linke in Weimar lädt daher am Mittwoch, dem 13. Mai, um 17:30 Uhr zu einem Gesprächsabend in die Marktstraße 17. Hierbei sollen diejenigen zu Wort kommen, die mit Pflege beschäftigt sind – entweder beruflich, ehrenamtlich oder direkt als Betroffene. Ulrike Grosse-Röthig wird durch den Abend führen und Antonia (Gesundheits- und Krankenpflegerin) sowie Lilli (pflegende Angehörige) interviewen. Vor allem anhand der Erkrankung ME/CFS werden wir auf akute Problemlagen in der Pflege schauen. Weiterlesen
Am Montag, dem 11. Mai findet um 18 Uhr der nächste offene Abend von Ulrike Grosse-Röthig in der M17 statt. Hierfür haben wir einen der beiden Landesvorsitzenden, Ralf Plötner, zum Gespräch eingeladen. Gemeinsam wollen wir unsere Strategie, unsere Politik und unseren Wertekompass für Thüringen diskutieren: Was für Schwerpunkte setzt die Landespartei für die nächsten Jahre? Wie positioniert sie sich in innerparteilichen bundespolitischen Debatten? Wie schaffen wir es, die große Eintrittswelle im letzten Jahr in eine verbindliche politische Praxis zu übersetzen? Kommt gerne vorbei und diskutiert mit. Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Weiterlesen
Termine
Aus der Landtagsfraktion
„Heute wurde die unter der Woche erzielte Einigung zwischen uns und den Koalitionsfraktionen in Sachen Kindergartengesetz besiegelt. Ich bin froh, dass dieser Schritt getan werden konnte, denn das bedeutet konkret Entlastung für Thüringer Familien dadurch, dass der Weg nun frei ist für die Erweiterung der Beitragsfreiheit im Kindergartenjahr: ab Sommer 2027 sind drei Kindergartenjahre komplett beitragsfrei. Ich bin auch froh, weil mit der Einigung die Beschäftigten entlastet werden, überbordende Bürokratie wurde verhindert. Auch Qualitätsverbesserung konnte erreicht werden, die sprachliche Förderung wird nun gesetzlich verankert und somit nachhaltig verstetigt. Darüber hinaus konnten wir Elternrechte stärken,“ zeigt sich Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erfreut. Grosse-Röthig bedankt sich bei allen konstruktiv daran mitwirkenden Abgeordneten im Ausschuss und appelliert mit Blick auf die bald startende AG Kindergartenzukunft, diesen konstruktiven Willen, miteinander Lösungen zu finden, beizubehalten. Es laste ein hoher Druck auf dem Bildungssystem und brauche deshalb Entlastung, die nur im weiteren konstruktiven Umgang geschaffen werden könne. Weiterlesen
Grosse-Röthig: Bezahlen Aufrüstung mit Zukunft einer Generation Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Familienrechtsanwältin, kommentiert die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende: „Die Kürzungspläne der Bundesregierung treffen erneut die Falschen: Alleinerziehende und ihre Kinder. Eine Kürzung beim Unterhaltsvorschuss bedeutet konkret mehr Armut, weniger Bildungschancen und noch mehr Druck auf Familien, die ohnehin bereits belastet sind. Ein Staat, der das billigend in Kauf nimmt, verliert den Anspruch, Sozialstaat zu sein. Kinder und Alleinerziehende in Armut zu schicken, kann nicht die Antwort auf politische Fehlentscheidungen und eine absurde Aufrüstungsdebatte sein – wir bezahlen Raketen mit der Zukunft einer Generation. Wenn die Brombeer-Regierung noch den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit erhebt, sollte sie es tunlichst unterlassen, diese Kürzungen durchzuwinken.“ Weiterlesen
Nachdem die Brombeerkoalition die Kindergartenkommission beerdigt hat, gilt es nun, die Neuregelung des Kindergartengesetzes auf den Weg zu bringen. Die Koalitionsfraktionen hatten die sogenannte "Kleine Novelle" im April in den parlamentarischen Betrieb eingebracht, ohne sie zuvor in der Kindergartenkommission zu beraten, was zu breiter Kritik von Verbänden und Gewerkschaften geführt hatte. Dazu Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Jeder weiß: Thüringen ist Kindergartenland. Ob die Landesregierung diesem Anspruch jetzt gerecht werden wird und sich neben Maßnahmen zum Erhalt und der erweiterten Beitragsfreiheit zu einem Bekenntnis zur Sprachförderung durchringen kann, werden wir sehen. Wir stehen weiter für Verhandlungen um Mehrheiten bereit, aber faktische Kürzungen und Bürokratieaufbau wird es mit uns nicht geben." Weiterlesen



