Aus dem Wahlkreis
Am Freitag, den 6. Februar eröffnen wir um 19:00 Uhr die Ausstellung »amongst Friends« von Fridtjof Knospe im Kreisverbandsbüro Die Linke Apolda-Weimar (Marktstraße 17). Ab 19:30 Uhr begleitet Lori Usai den Abend musikalisch. Die Ausstellung entsteht im Rahmen der permanent Artist in Residency des Kreisverbandes. Die eigens für diesen Ort konzipierten Arbeiten verbinden die funktionalen Anforderungen eines Büroraums mit künstlerischen Setzungen zwischen Alltag und politischem Raum. Weiterlesen
Am 15. Januar 1919 wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von rechten Freikorps ermordet. Bis heute ist nicht geklärt, ob dies unter Wissen und Billigung der damaligen sozialdemokratischen Regierung oder zumindest Teile von ihr geschehen ist. Eine ganze Reihe an Indizien legt es zumindest nahe. Wir wollen das zum Anlass nehmen, uns noch einmal intensiver mit den beiden revolutionären Politiker:innen zu beschäftigen. Hierfür werden wir am Freitag, dem 16. Januar, um 17 Uhr einen politischen Bildungsabend zu insbesondere Rosa Luxemburg veranstalten. Als Material werden Filmsequenzen aus einer Arte-Doku über ihr Leben geschaut und analysiert sowie einzelne Textfragmente aus ihren politischen Schriften gelesen und diskutiert. Dort wird es, offen, ehrlich und undogmatisch, um die Frage von Reform und Revolution, notwendiger Parteidisziplin, freiem Denken oder auch dem richtigen Verständnis von Feminismus gehen. Im Anschluss laden wir zwei Tage später am Sonntag, dem 18. Januar, um 11 Uhr zu einer Kundgebung in Schöndorf zu ihrem eigentlichen Gedenken ein. Dort steht das Rosa-Luxemburg-Denkmal von Siegfried Tschierschky und Franz Dospiel aus dem Jahr 1959 und bildet eine angebrachte Kulisse ab. Als Hauptredner wird Julian Degen (Vorsitzender der Rosa-Luxemburg Stiftung Thüringen) sprechen. Beide Veranstaltungen können unabhängig voneinander besucht werden. Organisiert werden sie von Die Linke. Apolda-Weimar und dem DGB. Weimar/ Weimarer Land. 🚩 Fr, 16. Jan, 17 Uhr, Marktstr. 17: Politischer Bildungsabend zu Rosa Luxemburg 🚩 So, 18. Jan, 11 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz… Weiterlesen
Heute haben wir einen Scheck in der Höhe von 250€ an den Camsin e.V. übergeben. Der Camsin e.V. bietet tierpädagogische Angebote in einer angenehmen Umgebung an: Menschen mit psychosozialen Problemen können dort durch die Arbeit am Tier (Pferde, Rinder, Schafe, Ziegen, Esel, Hunde und andere Kleintiere) eine Struktur, Ruhe und sinnstiftende Begegnungen finden. Mit wenigen haupt- und vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen haben sie auf der Marienhöhe am nördlichen Stadtrand von Weimar einen wunderbaren Ort geschaffen, der nichtsdestoweniger mit viel Arbeit und monetären Kosten verbunden ist. Die Agraringenieurin und (Mit-)Gründerin des Vereines, Evelyn Franke, hat uns einen Einblick in das Gelände und ihre Tätigkeiten gegeben. Im nächsten Jahr kommen wir bestimmt und gerne wieder! Weiterlesen
Termine
Aus der Landtagsfraktion
Im Jahr 2025 haben einige Kommunen in Thüringen bereits Kindertageseinrichtungen geschlossen. Bis September 2027 werden es mindestens 24 Einrichtungen sein, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. Die Abgeordnete fordert mit Blick auf den anhaltenden Geburtenrückgang im Land endlich ein strategisches Vorgehen der Landesregierung: „Die Schließung von Kindergärten geht seit 2025 ungehindert und ohne Plan weiter. Mit Verweis auf die kommunale Selbstverwaltung weist die Landesregierung jede Verantwortung von sich. Dieser Zustand ist an politischer Planlosigkeit nicht zu überbieten. Es braucht endlich einen ‚Zukunftsplan Kindergarten‘ auf Landesebene, damit strategisch und flächendeckend ausreichend Einrichtungen und gut ausgebildetes Personal gehalten werden.“ Da die demografischen Entwicklungen vor den Kindertageseinrichtungen keinen Halt machen, sondern in Zukunft auch Schulen erreichen, erklärt Grosse-Röthig: „In naher Zukunft werden die Grundschulen betroffen sein. Auch hier braucht es strategische und weitsichtige Überlegungen zu Standortentwicklungen und den Bedarf an Lehrkräften. Ein Zurück in die 90er Jahre mit Strukturabbrüchen und Jobverlusten, die eine Abwanderung junger gut ausgebildeter Fachkräfte nach sich ziehen, braucht niemand. Die CDU-geführte Landesregierung ist daher gut beraten, im Herbst eine weitere Gesetzesnovellierung für Kindergärten auf den Weg zu bringen, die sich nicht ausschließlich nach finanziellen Interessen ausrichtet, sondern… Weiterlesen
Zum Fall des wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters sowie zu den unklaren Aussagen der Justizministerin fordern wir schnellstmöglich umfassende Aufarbeitung aller relevanten Details im Justizausschuss. Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Die Abscheulichkeit der Tat lässt keinen Raum für Unklarheiten. Wenn die Informationen über die Ermittlungen über Monate hinweg im Justizministerium bekannt waren, ohne daraus dienstliche Konsequenzen zu ziehen, wäre das ein Skandal, der nicht folgenlos bleiben kann. Wie viele Fragen offen sind, zeigt sich auch darin, dass aktuell völlig unklar ist, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob damit Beweismaterial verschwinden konnte. Wir werden mit einem umfassenden Fragenkatalog im Justizausschuss nach Aufklärung suchen. Dem wird sich die Regierung stellen müssen. Die Justizministerin trägt die Verantwortung für ihr Haus, auch in diesem Fall, und muss sie nun im Rahmen der Aufklärung auch wahrnehmen.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Justiz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert, von einer Verschärfung des Selbstbestimmungsgesetzes abzusehen: „Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein wichtiger Meilenstein für die geschlechtliche Selbstbestimmung. Das dem Gesetz entgegengebrachte Misstrauen, das durch die angstgeleitete Landesregierung, in Person der Thüringer Justizministerin, geschürt wird, halte ich für unangebracht. Zahlreichen Personen ihr Recht auf Selbstbestimmung zu nehmen, aus Angst, dass einige wenige das Gesetz missbrauchen könnten, ist der falsche Weg. Dass es Möglichkeiten gibt, mit Einzelfällen der missbräuchlichen Änderung des Geschlechtseintrags umzugehen, zeigt ein Fall aus Nordrhein-Westfalen. Dort wurde ein*e Polizeibeamt*in aufgrund des Verdachts des Missbrauchs des Selbstbestimmungsgesetzes von einem Bewerbungsverfahren ausgeschlossen. Die Person hatte sich durch die Änderung des Geschlechtseintrages eine Begünstigung für die Chance zur Beförderung erhofft.“„Das zeigt: Die dringende gesetzliche Verschärfung, die Justizministerin Meißner vehement einfordert, um mögliche Missbrauchsfälle zu verhindern, ist gar nicht notwendig“, fasst die Abgeordnete zusammen. Weiterlesen



