In Weimar sind seit 2022 die Fernwärmepreise der Stadtwerke explodiert. Viele Mieter:innen haben zu Unrecht zu hohe Nebenkostenabrechnungen bekommen. Wer dagegen Widerspruch einlegen will, kann am Samstag, den 27. Juli zwischen 13 Uhr und 15 Uhr auf den Straßburger Platz in Weimar West kommen. Dort wird die Rechtsanwältin und Landtagskandidatin der Partei Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, Fragen dazu beantworten und unterstützen. Gemeinsam mit den Mieter:innen wird sie Widersprüche ausfüllen, welche der Mieterverein Weimar in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Mieterbund erarbeitet hat. Weiterlesen

In den nächsten sechs Wochen machen wir als Die Linke Wahlkampf in Weimar, denn am 1. September sind die Landtagswahlen in Thüringen. Die Zeiten sind schwierig, keine Frage, aber wenn man sich nicht praktisch politisch für eine Vision einsetzt, bleibt man am Schaufenster der Geschichte stehen. In Weimar treten wir mit Ulrike Grosse-Röthig und einem Team an motivierten Menschen an. Wenn du uns auf die eine oder andere Art unterstützen möchtest, melde dich unter den folgenden Kontaktdaten oder komme einfach in unserem Büro in der Marktstraße 17 vorbei. Wir freuen uns! martin.krempel@die-linke-apolda-weimar.de 0157-59469833 Weiterlesen

„Die Schaffung zusätzlicher Stellen im unmittelbaren Bereich der Finanzministerin wird das Land jährlich mehr als 1 Million Euro kosten. Diese Versorgungsposten werden dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen“, konstatieren die beiden Linke-Landtagsabgeordneten Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Nachdem im Sommer erste Meldungen öffentlich wurden, dass im Leitungsbereich des Finanzministeriums zusätzliche Posten besetzt wurden, hatten die beiden Abgeordneten eine Anfrage im Landtag gestellt. Sie wollten von der Landesregierung wissen, um wie viele Stellen es sich handelt und welche Kosten diese zusätzlichen Stellen verursachen. Ergebnis: Im Jahr 2026, wenn alle Stellen besetzt sind, sollen insgesamt 32 Stellen im unmittelbaren Arbeitsbereich der Finanzministerin besetzt sein. Die Personal- und Sachkosten sollen sich dann auf fast 4 Mio. Euro summieren. „Im Vergleich zum Ende der Regierungszeit mit Rot-Rot-Grün sind das 8 zusätzliche Stellen und mehr als 1 Million Euro pro Jahr an Ausgaben. Zeitgleich erklärt die Finanzministerin, beim Landespersonal zu streichen. Wasser predigen und Wein trinken ist keine Zukunftsvision für Thüringen“, betonen Grosse-Röthig und Bilay. Nach Einschätzung der beiden Parlamentsmitglieder werde deutlich, dass die neue Landesregierung zwar mit Tatkraft damit beschäftigt sei, treue Parteisoldaten mit Stellen im Landesdienst zu versorgen. Gleichzeitig würden allerdings ernsthafte Initiativen zur Problemlösung vermisst, die die Menschen in Thüringen zu Recht als Maßstab an eine Landesregierung anlegen würden. „Wir erwarten von der… Weiterlesen

Im Thüringer Landtag findet morgen Vormittag die zweite Sitzung der Kommission Kindergarten statt. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, formuliert ihre Erwartungshaltung an das Handeln der Regierung: „Wie in der ersten Sitzung zur Kommission Kindergarten diskutiert, haben die historisch niedrigen Geburtenraten in den nächsten Jahren dramatische Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Vom Kindergarten über Grundschulen bis hin zu Berufs- und Hochschulen und letztlich zum Arbeitsmarkt werden die Folgen alle gesellschaftlichen Bereiche erfassen. Die Kommission muss nun zügig mit den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kommunen, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Politik Lösungen erarbeiten. Die Erkenntnisse aus diesem Prozess und zur Zukunft der Kindergärten sollten in Thüringen zur Chefsache gemacht werden.“ Damit sich die Abwanderung von Fachkräften wie in den frühen 1990er Jahren nicht wiederholt, braucht es entschlossenes und strategisches Regierungshandeln. Grosse-Röthig fordert: „Es braucht einen gesellschaftspolitischen strategischen Prozess, wie dem demografischen Wandel begegnet werden soll und zwar jetzt. Letztlich definieren wir selbst, was ein Kindergartenplatz in Thüringen ist. Über diese festgelegte Definition ließen sich auch Kindergärten in ländlichen Räumen und damit wohnortnah für die Kinder erhalten und müssen nicht ausschließlich nach finanziellen Aspekten bewertet werden.“ Die heute veröffentlichen Zahlen zum „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ für Thüringen sind das… Weiterlesen

Die Überlegungen von Bildungsminister Christian Tischner, die Arbeitszeiten von älteren Lehrerinnen und Lehrern zu erhöhen, stoßen bei der Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke im Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, auf klare Ablehnung: „Schon wieder bricht der Bildungsminister den Schulfrieden. Mit Überlegungen zur Streichung von Abminderungsstunden setzt Herr Tischner auf Konfrontation und ignoriert die Lage an den Schulen. Ausgerechnet die über 55-Jährigen noch stärker zu belasten, verkennt die Realität von Dauerstress und steigenden Krankenständen.“ Der Lehrerberuf ist erfüllend, aber auch unglaublich fordernd. Schon jetzt gehen viele Lehrkräfte aus Selbstschutz früher in den Ruhestand. „Dieser Effekt würde sich mit der aufgezwungenen Mehrarbeit nur verschärfen. Gute Bildung braucht eben auch gute Arbeitsbedingungen. Der Minister sollte sich darum bemühen, die Vorgabe der Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte umzusetzen, dann kämen solche Ideen wie die vorgeschlagene gar nicht erst auf“, ergänzt die Linke-Abgeordnete. Weiterlesen