In Weimar sind seit 2022 die Fernwärmepreise der Stadtwerke explodiert. Viele Mieter:innen haben zu Unrecht zu hohe Nebenkostenabrechnungen bekommen. Wer dagegen Widerspruch einlegen will, kann am Samstag, den 27. Juli zwischen 13 Uhr und 15 Uhr auf den Straßburger Platz in Weimar West kommen. Dort wird die Rechtsanwältin und Landtagskandidatin der Partei Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, Fragen dazu beantworten und unterstützen. Gemeinsam mit den Mieter:innen wird sie Widersprüche ausfüllen, welche der Mieterverein Weimar in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Mieterbund erarbeitet hat. Weiterlesen

In den nächsten sechs Wochen machen wir als Die Linke Wahlkampf in Weimar, denn am 1. September sind die Landtagswahlen in Thüringen. Die Zeiten sind schwierig, keine Frage, aber wenn man sich nicht praktisch politisch für eine Vision einsetzt, bleibt man am Schaufenster der Geschichte stehen. In Weimar treten wir mit Ulrike Grosse-Röthig und einem Team an motivierten Menschen an. Wenn du uns auf die eine oder andere Art unterstützen möchtest, melde dich unter den folgenden Kontaktdaten oder komme einfach in unserem Büro in der Marktstraße 17 vorbei. Wir freuen uns! martin.krempel@die-linke-apolda-weimar.de 0157-59469833 Weiterlesen

Nach der mündlichen Anhörung und Auswertung der Zuschriften hat die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum Gesetzentwurf der Brombeer-Koalition einen Änderungsantrag eingereicht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erklärt: „Wir stehen für eine breite bildungspolitische Landschaft. Sowohl staatliche Bildungseinrichtungen als auch solche in freier Trägerschaft brauchen eine gute Finanzierung. Respekt und Anerkennung gilt denjenigen, die sich zudem aufgemacht haben, Bildung neu zu denken.“ Mit Blick auf den gestellten Änderungsantrag fordert Grosse-Röthig: „Jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, eine Schule in freier Trägerschaft zu besuchen. Das gilt nicht nur aber auch für Förderschulen. Dort sehen wir dringenden Nachbesserungsbedarf. Bildungsgerechtigkeit ist für uns die Bedingung für staatliche Unterstützung von Schulen in Freier Trägerschaft, auch für die vorgesehenen finanziellen Verbesserungen. Beste Bildung muss für jedes Kind gelten. Diese Änderungen wollen wir zeitnah mit den Koalitionsfraktionen beraten.“ Weiterlesen

„Angesichts knapper Kassen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben kann es sich Thüringen nicht mehr leisten, Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Wir brauchen eine Fokussierung auf die drängenden Probleme. Diese soziale Schieflage im aktuellen Haushaltsentwurf wollen wir korrigieren. Deshalb werden wir das Kleine-Gemeinden-Programm beenden und die vorgesehenen Landesmittel in die Sicherung und Weiterentwicklung von Kindergärten,insbesondere im ländlichen Raum, investieren“, erklären die beiden Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Der Verwaltungsexperte Bilay verweist darauf, dass ab 2026nur noch Gemeinden mit weniger als 3.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vom Kleine-Gemeinden-Programm profitieren sollen. Zudem wolle die Landesregierung die maximale Höhe bei 62.500 Euro kappen. Insgesamt will die Landesregierung dafür rund 26 Millionen Euro bereitstellen. Gegen diese Regelung würden sich vor allem Gemeinden aussprechen, die infolge von freiwilligen Fusionen wesentlich mehr Menschen zählen. Dazu Bilay: „Es ergibt absolut keinen Sinn, die reformunwilligen Kleinstgemeinden mit Millionen zu fördern, wobei gleichzeitig im Einzelfall mit 62.500 Euro vor Ort kaum etwas zu bewerkstelligen ist. Besser ist es, diese Mittel in die Zukunft der Kindergartenstruktur im gesamten Land zu investieren“, appelliert Bilay. Eine solche Zukunftsvision sei dringend notwendig, so die Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig. Sie schlägt vor, mit dem Geld diejenigen Gemeinden und Städte zu unterstützen, die bestehende… Weiterlesen

Nach der heute stattgefundenen Anhörung zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass der aktuell vorliegende Gesetzentwurf noch nicht abstimmungsreif ist. Bei der Finanzierung der Förderschulen muss nachgebessert und auch die Zugangsmöglichkeiten für jedes Kind gesichert werden, insbesondere in ländlichen Räumen.“ Bereits jetzt stemmen Eltern von Kindern mit besonderem Förderbedarf viele Herausforderungen. Grosse-Röthig fordert: „Es braucht eine Klarstellung der besonderen Bedarfe von Förderschulen und den Ausschluss von Schulgeld an diesen Schulen im Gesetzentwurf.“ Zudem wurden mit Blick auf die mehrfache Verschiebung der Anpassung der Kostensätze, Forderungen nach einem verbindlichen Zeitplan geäußert. „Schulen, egal welcher Art, brauchen Planungssicherheit. Die Brombeere muss nun liefern und den Gesetzentwurf zügig überarbeiten. Bildungsgerechtigkeit ist für uns das Hauptanliegen“, so die Linke-Abgeordnete. Weiterlesen