Am Sonntag, den 20.11.22 jährt sich der Tag der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention, dazu erklärt die Vorsitzende der LINKEN in Thüringen, Ulrike Grosse Röthig: "Dokumente wie die UN-Kinderrechtskonvention helfen nur dann etwas, wenn sie auch mit Leben gefüllt werden. Dass wir über 30 Jahre nach der Unterzeichnung noch immer darüber diskutieren müssen, ob Kinderrechte in die Verfassung gehören, ist deshalb eine Farce. Kinder und Jugendliche sind eigenständige Personen mit eigenständigen Interessen, die es zu schützen und zu fördern gilt.” „Der Schutz und die Förderung der Rechte von Kindern und Jugendlichen und der Schutz des Kindeswohls, sowie das demokratische Mitspracherecht der Kinder und Jugendlichen wollen wir in der Verfassung in Thüringen gestärkt sehen - Kinderrechte sind fundamental,“ ergänzt der Co-Vorsitzende Christian Schaft. „Die Stärkung von Kinderrechten muss zwingend auch mit dem Schutz vor Armut verbunden sein. Es braucht endlich eine echte… Weiterlesen

Presseerklärung der LINKEN Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie der LINKEN Ministerin Heike Werner zum gemeinsamen Vorgehen der Linkenpolitiker*innen Martin Schirdewan, MdEP / Janine Wissler, MdB (Parteivorsitzende DIE LINKE) Jessica Tatti, MdB/ Susanne Ferschl, MdB (Linksfraktion im Deutschen Bundestag) Katja Kipping, Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales Berlin / Klaus Lederer, Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa Berlin Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft und Arbeit Bremen Simone Oldenburg,Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und frühkindliche Bildung Mecklenburg-Vorpommern Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident / Heike Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familiezum Bürgergeld. Folgende Punkte werden betrachtet: Regelbedarfsermittlung Sanktionsregelungen Angemessenheitsgrenzen bei Heizkosten nach Verbrauch, nicht nach Preis Übernahme von Stromkosten als Teil der Wohnkosten Wie… Weiterlesen

Ministerpräsident Bodo Ramelow, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Heike Werner, Minister für Bildung, Jugend und Sport Helmut Holter und der Chef der Staatskanzlei Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff haben ein Positionspapier für Thüringen zu einer sozial gerechten Bewältigung der Energiekrise unter dem Titel „Sicherheit und Vertrauen in der Energiekrise“ vorgelegt. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und dem Fraktionsvorsitzenden, Steffen Dittes, wurde dieses heute der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE in der Thüringer Landesregierung setzen damit ein Zeichen gegen die Sorge vor Energiearmut, vor Verschärfung sozialer Ungerechtigkeit und einem „Winter der Angst“, der von Populisten im Schulterschluss mit Rechtsextremen herbeigesehnt wird und legen ihren Fokus auf ein solidarisches und… Weiterlesen