Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Sympathisanten und Sympathisantinnen, heute ist die neue Ausgabe des Ginkgoblatts erschienen. Unter dem Thema »Optimismus und Mut« gibt es einen namensgebenden Artikel über den letzten Bundesparteitag von Sabine Berninger, ein dokumentiertes Gespräch mit Klaus Lederer, ein Bericht von Lilli Hallmann über das Leben als Mutter eines an ME/CFS erkrankten Kindes, und vieles, vieles weitere aus dem Leben des Kreisverbandes und seinem Umfeld. Es sind wieder 28 Seiten mit unterschiedlichsten Artikeln zusammengekommen. Wenn ihr eine Ausgabe haben wollt, könnt ihr sie in der M17 mitnehmen – ansonsten werden wir sie in den nächsten Wochen, zusammen mit dem beginnenden Wahlkampf, Schritt für Schritt verteilen. Das Ginkgoblatt ist eine Mitglieder- und Sympathisantenzeitung und kann daher von euch gerne weitergegeben werden, wenn sich jemand aus eurem Umfeld für unsere Arbeit interessiert, seien es die Nachbarn, Freunde, Eltern oder (erwachsenen) Kinder. Wir freuen uns auf jeden Fall auf euer Feedback. Eure Redaktion des roten Ginkgoblatts Weiterlesen

»Gegen den Landestrend haben wir das Direktmandat in Weimar gewonnen. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern. Das freut mich sehr.« (Ulrike Grosse-Röthig) Weiterlesen

Am Sonntag ist Landtagswahl und somit auch unser Wahlkampfabschluss. Das möchten wir mit euch feiern. Kommen können alle, die Lust haben. Wir werden uns vor die M17 setzten, ein bisschen gemeinsam essen, trinken und dabei über den Beamer die Wahlergebnisse verfolgen. Kleiner Hinweis: Vorher gibt's 17 Uhr auf dem Goetheplatz noch ne Antifa-Kundgebung. Bis dahin! Weiterlesen

„Die Personalentwicklung in der Thüringer Justiz ist nicht nur angesichts der laufenden Pensionswelle dringend verbesserungsbedürftig. Dies betrifft sowohl die Gerichte als auch den Justizvollzug. Dazu gehört auch die Modernisierung der Arbeitsbedingungen, insbesondere im Bereich Digitalisierung“, so Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Rechtspflegeberichts durch Justizministerin Beate Meißner. „Wichtige Verbesserungen hätten bereits 2025 umgesetzt werden können: Mit ausdrücklicher Zustimmung der Linksfraktion war im Landeshaushalt 2025 eine gezielte globale Mehrausgabe für Personalmaßnahmen im Justizministerium vorgesehen. Statt für diese sinnvollen Personalmaßnahmen verwendete die Justizministerin dieses Geld aber zweckwidrig für eine unnötige und kostenintensive Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Für dessen Betrieb wird Personal aus dem regulären Justizvollzug abgezogen, dort aber dringend benötigt wird“, kritisiert die Linke-Abgeordnete. Die Abgeordnete kritisiert diese Maßnahme als kontraproduktive Symbolpolitik und falsche Schwerpunktsetzung, die die Entscheidungen der Landtagsmehrheit als Haushaltsgesetzgeber ignoriert. Grosse-Röthig verlangt für die Zukunft eine konstruktive und verantwortungsvolle Personalplanung sowie einen zielgerichteten Personaleinsatz in allen Bereichen der Justiz, um den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen einen ungehinderten und zeitnahen Zugang zu ihrem Recht zu sichern und einen flächendeckenden wirksamen… Weiterlesen

Anlässlich der Diskussionen um den Doppelhaushalt 2026 und 2027 in Thüringen und den Einsparplänen der Landesregierung von rund 30 Millionen Euro bei der Kindergartenfinanzierung, fordert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Politik muss mit und für die Menschen gestaltet werden. Bereits jetzt bei der Finanzierung von Kindergärten zu sparen ist der falsche Weg. Die Fehler zu Beginn der 1990er Jahre dürfen nicht wiederholt werden. Abwanderung von jungen Fachkräften und Familien kann Thüringen sich nicht leisten.“ Die zweite Sitzung der „Kommission Kindergarten“ fand Anfang Oktober statt. Grosse-Röthig erklärt: „Die Kommission hat sich auf breiter wissenschaftlicher Basis Daten zu Bevölkerungsprognosen und Finanzierung von Kindergärten angeschaut. Es wird nun Zeit, dass die Mitglieder der Kommission nun über Modelle zukünftiger guter Finanzierung von Kindergärten diskutieren, die explizit den ländlichen Raum mitdenken. Ich erwarte hier mehr Engagement der Landesregierung, zeitnah die nächste Sitzung einzuberufen. Statt zu versuchen, im Haushalt 2026/2027 Fehler als Tätigkeitsnachweis zu zementieren, sollte der Bildungsminister lieber mit jenen, die jeden Tag im Kindergarten gute Bildung machen, Lösungen entwickeln.“ In einigen Thüringer Kreisen wird prognostiziert, dass es bis zum Jahr 2030 einen Geburtenrückgang von mehr als 20 Prozent geben könnte. Grosse-Röthig stellt mit Blick auf den demografischen Wandel klar: „Thüringen kann durch den demografischen Wandel gewinnen, wenn zeitnah die richtigen strukturellen… Weiterlesen

„Die Schaffung zusätzlicher Stellen im unmittelbaren Bereich der Finanzministerin wird das Land jährlich mehr als 1 Million Euro kosten. Diese Versorgungsposten werden dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen“, konstatieren die beiden Linke-Landtagsabgeordneten Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Nachdem im Sommer erste Meldungen öffentlich wurden, dass im Leitungsbereich des Finanzministeriums zusätzliche Posten besetzt wurden, hatten die beiden Abgeordneten eine Anfrage im Landtag gestellt. Sie wollten von der Landesregierung wissen, um wie viele Stellen es sich handelt und welche Kosten diese zusätzlichen Stellen verursachen. Ergebnis: Im Jahr 2026, wenn alle Stellen besetzt sind, sollen insgesamt 32 Stellen im unmittelbaren Arbeitsbereich der Finanzministerin besetzt sein. Die Personal- und Sachkosten sollen sich dann auf fast 4 Mio. Euro summieren. „Im Vergleich zum Ende der Regierungszeit mit Rot-Rot-Grün sind das 8 zusätzliche Stellen und mehr als 1 Million Euro pro Jahr an Ausgaben. Zeitgleich erklärt die Finanzministerin, beim Landespersonal zu streichen. Wasser predigen und Wein trinken ist keine Zukunftsvision für Thüringen“, betonen Grosse-Röthig und Bilay. Nach Einschätzung der beiden Parlamentsmitglieder werde deutlich, dass die neue Landesregierung zwar mit Tatkraft damit beschäftigt sei, treue Parteisoldaten mit Stellen im Landesdienst zu versorgen. Gleichzeitig würden allerdings ernsthafte Initiativen zur Problemlösung vermisst, die die Menschen in Thüringen zu Recht als Maßstab an eine Landesregierung anlegen würden. „Wir erwarten von der… Weiterlesen