Zu den Details der geplanten Gasumlage, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig: „Dass die Menschen in Deutschland zur Kasse gebeten werden, um Unternehmen zu unterstützen, die am Ende satte Gewinne einfahren, ist der Gipfel des Kapitalismus. Das ist weit entfernt von dem, was die Menschen jetzt brauchen. Es werden jene geschröpft, die die Gesellschaft am laufen halten, während anderswo die Champagnerkorken knallen.“ „Diese Art der Unterstützung in der Krise kann und will ich nicht akzeptieren. Es braucht die Übergewinnsteuer und zwar jetzt. Die Bundesregierung könnte eine Kindergrundsicherung und wirksame Entlastungspakete nicht nur fordern, sondern auch umsetzen, wenn sie bereit wäre, sich mit denen anzulegen, die aus der Krise Gewinne ziehen. Und das sind nicht die Supermarktkassiererin oder der Krankenpfleger, sondern die Ölkonzerne und Energieriesen,“ ergänzt der Co-Vorsitzende Christian Schaft. „Warum beugen sich Grüne und SPD, die ja der… Weiterlesen

Zu den Äußerungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU Fraktion im Thüringer Landtag zur Gesprächsbereitschaft über die Einführung der Kostenfreiheit des dritten Kindergartenjahres erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig: „Wir begrüßen die Mitteilung der CDU, grundsätzlich die Erweiterung der Beitragsfreiheit der Kindergärten in Thüringen zu unterstützen. Jetzt ist die Zeit, Familien ehrlich und sichtbar finanziell zu entlasten, nicht irgendwann. Die Forderung nach kostenfreiem Zugang zu Bildung und Betreuung ist eine Zukunftsfrage. Der Thüringer Weg war immer der Gleichlauf von Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung, auch in Bezug auf die Veränderung der Personalschlüssel. Für eine Umsetzung der im Raum stehenden und drängenden Reformfragen freuen sich unsere Partei- und Fraktionsspitzen auf zeitnahe Gespräche mit den Koalitionspartner*innen und der CDU. Die weitere Verbesserung der Kindergärten und die Entlastung von Familien müssen das… Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung zur Einführung einer Gasumlage und der damit einhergehenden Diskussion um Finanzierung und Entlastung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig: "Die Weitergabe der Gasumlage darf weder die kommunalen Energieversorger, noch die Endverbraucher*innen in finanzielle und wirtschaftliche Schieflagen bringen. Die Bundesregierung ist gefragt, nicht nur mit Unterstützungsleistungen an Großkonzerne. Wer von der Krise übermäßig profitiert, muss zu deren Bewältigung einen Beitrag leisten. Wir brauchen eine gesetzliche Absicherung der Bürger*innen, eine sichere und bezahlbare Grundversorgung für jede*n, die dem Durchschnitt des Verbrauchs der vergangenen Winter anzupassen ist. Niemand soll mit Angst vor der kalten Wohnung in den Winter gehen müssen. Neben finanzieller Sicherheit unterstützt das auch die soziale Sicherheit und damit den Zusammenhalt in der Bundesrepublik.“ „Deutschland hat es, entgegen dem, was aus… Weiterlesen

Zu dem von FDP-Finanzminister Christian Lindner vorgestellten Steuersenkungspaket erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Thüringen: Lindners Finanzpolitik ist so unsozial wie vorhersehbar. Entlastet wird praktisch ausschließlich bei jenen, denen es gar nicht auffällt. Die Gering- und Mittelverdiener*innen, die aktuell ganz konkret darum bangen, am Ende des Monats noch Geld zu haben, um den Tank oder den Kühlschrank zu füllen, bleiben auf der Strecke. Anstelle von „Lindners Entlastungen“ braucht es echte Alternativen zu Hartz IV, dauerhafte Lösungsoptionen für die Mittelschicht, die Untermauerung des durch die SPD ausgerufenen „Jahrzehnts der Bildung“ und vor allem die Einführung der Kindergrundsicherung - und zwar jetzt. Sonst werden wir die Menschen verlieren. Die Ampel steht auf Gelb und Lindner treibt mit seiner Finanzpolitik den Keil immer tiefer in die Spaltung der Gesellschaft. Weiterlesen

Zu den vielen unbesetzten Ausbildungsplätzen in Thüringen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse - Röthig: “Die vielen, noch unbesetzten Ausbildungsplätze in Thüringen zeigen, dass die Aussichten auf ein Arbeitsleben mit einem Renteneintrittsalter von 70 Jahren und längerer Wochenarbeitszeit nicht dazu beitragen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Viele Arbeitgeber*innen unternehmen heute große Anstrengungen, attraktive Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten zu schaffen um junge Menschen für ihre Branche zu begeistern. Statt mit immer neuen Schikanen die Arbeitnehmer*innen zur Aufrechterhaltung des aktuellen Sozialsystems zu nötigen, muss hier über Reformen oder andere Finanzierungsmöglichkeiten wie die von der LINKEN immer wieder geforderte Vermögenssteuer nachgedacht werden.  Arbeit muss sich lohnen. Was es braucht ist ein positives Bild der Ausbildungsberufe, vernünftige Perspektiven, gute Arbeitsbedingungen und ein Lohn der zum Leben reicht, auch in… Weiterlesen

Die Welt verändert sich rasant. Für alle ist deutlich: Unsere Gesellschaft hangelt sich derzeit von Krise zu Krise. Die Finanzkrise war der Auftakt. Jetzt sind die Pandemie, die Klimakrise und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine für alle in hohem Maße präsent. Für sehr viele Menschen heißt das vor allem: Sie haben konkrete Ängste, Sorgen und Existenznöte. Die Veränderungen fordern uns als gesellschaftliche Linke und als Partei DIE LINKE. Aber gerade, wenn es um Veränderungen geht, muss eine linke Partei orientieren und handeln können. In solchen Zeiten sich überlappender Krisen des modernen Kapitalismus, der eingespielten, deshalb nicht minder ungerechten Weltordnung, einer sich zuspitzenden Sicherheitslage in Europa und einer weltumfassenden Pandemie kann es sich eine linke Partei nicht leisten, sich selbst zu zerfleischen und handlungsunfähig zu werden. Weiterlesen

Mit dem 11. April 2022 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald zum 77. Mal. Buchenwald ist und bleibt ein Symbol für die absolute Entmenschlichung, Erniedrigung, unaussprechliches Leid und die Verbrechen des von den Massen getragenen Systems des Nationalsozialismus. Buchenwald mahnt uns, nie zu vergessen. Fast 280.000 Inhaftierte und ca. 56.000 Tote - Zahlen, die die industrielle Dimension dieses Grauens greifbar machen. Diesen Menschen gelten heute unsere Gedanken. Weiterlesen

Gegenüber dem Vorjahresmonat haben sich die Verbraucherpreise in Thüringen im März um 8,0 Prozent erhöht. Stärkste Preistreiber sind Energieprodukte (+43,5 Prozent) und Nahrungsmittel (+7,1 Prozent). Für viele Thüringer*innen wird Energiearmut damit zum drängenden Problem. Deshalb schlägt Bodo Ramelow und andere an Landesregierungen beteiligte Linke vor, dass geplante Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische Transformation einzusetzen, statt dieses Geld Für Rüstungsprojekte auszugeben. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Ulrike Grosse-Röthig: „Das Geld unserer Kinder und der künftigen Generationen muss auch unseren Kindern und den künftigen Generationen zu Gute kommen. Deshalb unterstützen wir als LINKE. Thüringen diesen mutigen Vorstoß von Bodo Ramelow, Kristina Vogt, Simone Oldenburg und Dr. Klaus Lederer“. Weiterlesen

”Ein Mensch ist ein Mensch. Basta.” Heute, am internationalen Tag gegen Rassismus, rücken wir in den Fokus, dass Herkunft, Aussehen und Glaube noch immer Kategorien sind, wegen denen Menschen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche benachteiligt oder auf offener Straße angegriffen werden. Noch immer ist es nicht normal, verschiedene Hautfarben zu haben, verschiedene Sprachen zu sprechen oder verschiedenen Religionen anzugehören. “Es reicht an Tagen wie heute nicht, den alltäglichen Rassismus zu kritisieren, die Betroffenen erwarten völlig berechtigt mehr als warme Worte. Vielmehr muss es uns ein Anliegen sein, Vielfalt als Teil unserer Gesellschaft anzunehmen und Rassismus sowie Diskriminierung zu bekämpfen , wo immer sie uns begegnet”, so Ulrike Grosse-Röthig. Weiterlesen

Wie schön wäre es, wenn am Internationalen Frauentag nicht auf strukturelle Benachteiligung und das große Gefälle im Bereich der Arbeitslöhne und Renten eingegangen werden müsste, sondern Frauen einfach mal die Beine hochlegen könnten. Weiterlesen