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Aus dem Wahlkreis

Am Montag, dem 22. September laden wir um 18 Uhr zu dem nächsten offenen Abend in die Marktstraße 17 ein. Es wird kein gesetztes Thema geben, sondern wir sprechen über alles, was uns politisch umtreibt: Hierbei kann es um Weimar, um Thüringen, unsere Partei und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen gehen. Wir freuen uns, wenn wir an einem Spätsommerabend ungezwungen zusammenkommen und gemeinsam diskutieren können. Bringt eure Themen gerne mit! Weiterlesen

Liebe Genoss:innen, Sympathisant:innen, Freund:innen & Wahlhelfer:innen, der Bundestagswahlkampf liegt jetzt ein gutes halbes Jahr hinter uns und wir hatten versprochen noch einmal richtig und offiziell und festlich Danke zu sagen: Danke für euer Engagement, eure Tatkraft, euren Enthusiasmus und euren Willen auch in einer schwierigen Zeit Flagge zu zeigen. Das ist gar nicht so selbstverständlich, wie es heute klingt. Klaus Dörre schrieb dazu kürzlich: »Im vergangenen Jahr hätte ich keinen roten Heller auf das parlamentarische Überleben der Partei Die Linke gesetzt« - und trifft damit, allein nach logischen Kriterien betrachtet, einen Punkt. Dass wir, trotz aller widrigen Umstände, zusammen gehalten haben, mehr geworden sind und eine Hoffnung organisierende Praxis entwickelt haben, ist daher umso beeindruckender. Um das einmal richtig zu feiern, laden wir euch zu unserem Spätsommerfest am Samstag, dem 27. September ab um 16 Uhr auf den Gutshof von Rolf Düber in Gaberndorf ein. Euch erwartet eine Spiel-, Kicker- und Tischtennisecke mit Kinderbetreuung, eine politische Diskussionsrunde mit den Initiatoren der Kampagne gegen die Bezahlkarte in Weimar, eine weitere mit Bodo Ramelow & Donata Vogtschmidt über die Zukunft der Partei, ein Konzert mit der Sängerin und Songwriterin Johanna Philipp & natürlich ein großes, gemeinsames Dankeschön-Essen an einer langen Tafel. Kommt vorbei, bringt Freundinnen und Freunde mit und lasst uns einen wunderbaren Nachmittag verbringen! Grober Zeitplan: 16 Uhr Beginn 17 Uhr Input Initiative Weimar gegen die Bezahlkarte 18 Uhr Diskussion mit… Weiterlesen

Am Montag, dem 18. August laden wir um 18 Uhr zu dem nächsten offenen Abend in die Marktstraße 17 ein. Es wird kein gesetztes Thema geben, sondern wir sprechen über alles, was uns politisch umtreibt: Hierbei kann es um Weimar, um Thüringen, unsere Partei und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen gehen. Wir freuen uns, wenn wir an einem Sommerabend ungezwungen zusammenkommen und gemeinsam diskutieren können. Bringt eure Themen gerne mit! Weiterlesen

Termine

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Aus der Landtagsfraktion

„Heute wurde die unter der Woche erzielte Einigung zwischen uns und den Koalitionsfraktionen in Sachen Kindergartengesetz besiegelt. Ich bin froh, dass dieser Schritt getan werden konnte, denn das bedeutet konkret Entlastung für Thüringer Familien dadurch, dass der Weg nun frei ist für die Erweiterung der Beitragsfreiheit im Kindergartenjahr: ab Sommer 2027 sind drei Kindergartenjahre komplett beitragsfrei. Ich bin auch froh, weil mit der Einigung die Beschäftigten entlastet werden, überbordende Bürokratie wurde verhindert. Auch Qualitätsverbesserung konnte erreicht werden, die sprachliche Förderung wird nun gesetzlich verankert und somit nachhaltig verstetigt. Darüber hinaus konnten wir Elternrechte stärken,“ zeigt sich Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erfreut. Grosse-Röthig bedankt sich bei allen konstruktiv daran mitwirkenden Abgeordneten im Ausschuss und appelliert mit Blick auf die bald startende AG Kindergartenzukunft, diesen konstruktiven Willen, miteinander Lösungen zu finden, beizubehalten. Es laste ein hoher Druck auf dem Bildungssystem und brauche deshalb Entlastung, die nur im weiteren konstruktiven Umgang geschaffen werden könne. Weiterlesen

Grosse-Röthig: Bezahlen Aufrüstung mit Zukunft einer Generation Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Familienrechtsanwältin, kommentiert die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende: „Die Kürzungspläne der Bundesregierung treffen erneut die Falschen: Alleinerziehende und ihre Kinder. Eine Kürzung beim Unterhaltsvorschuss bedeutet konkret mehr Armut, weniger Bildungschancen und noch mehr Druck auf Familien, die ohnehin bereits belastet sind. Ein Staat, der das billigend in Kauf nimmt, verliert den Anspruch, Sozialstaat zu sein. Kinder und Alleinerziehende in Armut zu schicken, kann nicht die Antwort auf politische Fehlentscheidungen und eine absurde Aufrüstungsdebatte sein – wir bezahlen Raketen mit der Zukunft einer Generation. Wenn die Brombeer-Regierung noch den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit erhebt, sollte sie es tunlichst unterlassen, diese Kürzungen durchzuwinken.“  Weiterlesen

Nachdem die Brombeerkoalition die Kindergartenkommission beerdigt hat, gilt es nun, die Neuregelung des Kindergartengesetzes auf den Weg zu bringen. Die Koalitionsfraktionen hatten die sogenannte "Kleine Novelle" im April in den parlamentarischen Betrieb eingebracht, ohne sie zuvor in der Kindergartenkommission zu beraten, was zu breiter Kritik von Verbänden und Gewerkschaften geführt hatte. Dazu Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Jeder weiß: Thüringen ist Kindergartenland. Ob die Landesregierung diesem Anspruch jetzt gerecht werden wird und sich neben Maßnahmen zum Erhalt und der erweiterten Beitragsfreiheit zu einem Bekenntnis zur Sprachförderung durchringen kann, werden wir sehen. Wir stehen weiter für Verhandlungen um Mehrheiten bereit, aber faktische Kürzungen und Bürokratieaufbau wird es mit uns nicht geben." Weiterlesen

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