Am Montag, dem 13. Juli, findet um 18 Uhr der letzte offene Abend vor der Sommerpause in der M17 ein. In den letzten Wochen und Monaten ist vieles passiert: sowohl in der internationalen »großen« Politik als auch auf kleinerer Ebene unserer Partei. Zusammen mit unserem Gast, Bodo Ramelow, lädt Ulrike Grosse-Röthig dazu ein, über alles zu sprechen, was unsere kleinen, linken Herzen umtreibt. Sei es der zurückliegende Parteitag der AfD, die anstehenden Wahlen im Osten oder auch die Linie der Partei bei schwierigen Fragen. Kommt gerne vorbei, bringt euch ein und sucht das Gespräch. Weiterlesen

Am Montag, dem 8. Juni findet der nächste offene Abend von Ulrike Grosse-Röthig um 17 Uhr in der M17 statt. In diesem wollen wir die wichtigsten Themen des Bundesparteitages besprechen. Diese wären konkret der Leitantrag des Parteivorstandes zu antifaschistischer Wirtschaftspolitik, der Antrag zur Deckelung der Gehälter unserer Bundestagspolitiker:innen sowie, wenn gewünscht, der Antrag zum Nahostkonflikt. Wir bereiten einen Input vor und danach besprechen wir alle Themen gemeinsam und auf Augenhöhe. Kommt gerne vorbei und bringt euch ein! Weiterlesen

Menschenwürdige Pflege ist ein Grundrecht und darf nicht in Armut und völliger Erschöpfung enden. Die Linke in Weimar lädt daher am Mittwoch, dem 13. Mai, um 17:30 Uhr zu einem Gesprächsabend in die Marktstraße 17. Hierbei sollen diejenigen zu Wort kommen, die mit Pflege beschäftigt sind – entweder beruflich, ehrenamtlich oder direkt als Betroffene. Ulrike Grosse-Röthig wird durch den Abend führen und Antonia (Gesundheits- und Krankenpflegerin) sowie Lilli (pflegende Angehörige) interviewen. Vor allem anhand der Erkrankung ME/CFS werden wir auf akute Problemlagen in der Pflege schauen. Weiterlesen

Zum Schuljahresbeginn 2026/27 fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Mit Beginn des neuen Schuljahres muss Schluss sein mit einer Bildungspolitik, die nur auf Öffentlichkeitsarbeit ausgelegt ist. Schülerinnen und Schüler haben mehr verdient. Wir brauchen Qualität statt schönem Schein. Mit Trickserei zu Lasten der Unterrichtsqualität rechnet Minister Tischner den Unterrichtsausfall runter. Das ist nicht nur ein Problem für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für Lehrkräfte, die fachlich guten Unterricht anbieten wollen. Minister Tischner ist aufgefordert, die Verwaltungsverordnung unverzüglich wieder zu verändern und Thüringens Anspruch als Bildungsland gerecht zu werden.“ Mit Blick auf die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) erklärt Grosse-Röthig: „Ältere Lehrkräfte höher zu belasten und gleichzeitig an einer Prüfung festzuhalten, die einen ‚Leichtmatrosenabschluss‘ zur Folge hat, der nur in drei Bundesländern anerkannt wird, passt nicht zusammen. Andere Bundesländer machen es vor, auch Thüringen ist in der Lage, Bürokratie und Aufwand abzubauen und die BLF zur Geschichte zu machen. Kein Schüler und keine Schülerin bekommt etwas ‚geschenkt‘, wenn das Klassenziel der 10. Klasse gleichzeitig die Erlangung des Realschulabschlusses bedeutet. Junge Menschen bringen auch Leistung ohne BLF.“ Gleichzeitig fordert die Abgeordnete, die Verschlechterung bei der Regelung der Altersabminderung der Lehrkräfte zurückzunehmen: „Die Abminderungsstunden für Lehrkräfte, die seit vielen Jahren ihr Bestes geben, um… Weiterlesen

Im Jahr 2025 haben einige Kommunen in Thüringen bereits Kindertageseinrichtungen geschlossen. Bis September 2027 werden es mindestens 24 Einrichtungen sein, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. Die Abgeordnete fordert mit Blick auf den anhaltenden Geburtenrückgang im Land endlich ein strategisches Vorgehen der Landesregierung: „Die Schließung von Kindergärten geht seit 2025 ungehindert und ohne Plan weiter. Mit Verweis auf die kommunale Selbstverwaltung weist die Landesregierung jede Verantwortung von sich. Dieser Zustand ist an politischer Planlosigkeit nicht zu überbieten. Es braucht endlich einen ‚Zukunftsplan Kindergarten‘ auf Landesebene, damit strategisch und flächendeckend ausreichend Einrichtungen und gut ausgebildetes Personal gehalten werden.“ Da die demografischen Entwicklungen vor den Kindertageseinrichtungen keinen Halt machen, sondern in Zukunft auch Schulen erreichen, erklärt Grosse-Röthig: „In naher Zukunft werden die Grundschulen betroffen sein. Auch hier braucht es strategische und weitsichtige Überlegungen zu Standortentwicklungen und den Bedarf an Lehrkräften. Ein Zurück in die 90er Jahre mit Strukturabbrüchen und Jobverlusten, die eine Abwanderung junger gut ausgebildeter Fachkräfte nach sich ziehen, braucht niemand. Die CDU-geführte Landesregierung ist daher gut beraten, im Herbst eine weitere Gesetzesnovellierung für Kindergärten auf den Weg zu bringen, die sich nicht ausschließlich nach finanziellen Interessen ausrichtet, sondern… Weiterlesen

Zum Fall des wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters sowie zu den unklaren Aussagen der Justizministerin fordern wir schnellstmöglich umfassende Aufarbeitung aller relevanten Details im Justizausschuss. Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Die Abscheulichkeit der Tat lässt keinen Raum für Unklarheiten. Wenn die Informationen über die Ermittlungen über Monate hinweg im Justizministerium bekannt waren, ohne daraus dienstliche Konsequenzen zu ziehen, wäre das ein Skandal, der nicht folgenlos bleiben kann. Wie viele Fragen offen sind, zeigt sich auch darin, dass aktuell völlig unklar ist, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob damit Beweismaterial verschwinden konnte. Wir werden mit einem umfassenden Fragenkatalog im Justizausschuss nach Aufklärung suchen. Dem wird sich die Regierung stellen müssen. Die Justizministerin trägt die Verantwortung für ihr Haus, auch in diesem Fall, und muss sie nun im Rahmen der Aufklärung auch wahrnehmen.“ Weiterlesen