Aus dem Wahlkreis
In Weimar sind seit 2022 die Fernwärmepreise der Stadtwerke explodiert. Viele Mieter:innen haben zu Unrecht zu hohe Nebenkostenabrechnungen bekommen. Wer dagegen Widerspruch einlegen will, kann am Samstag, den 27. Juli zwischen 13 Uhr und 15 Uhr auf den Straßburger Platz in Weimar West kommen. Dort wird die Rechtsanwältin und Landtagskandidatin der Partei Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, Fragen dazu beantworten und unterstützen. Gemeinsam mit den Mieter:innen wird sie Widersprüche ausfüllen, welche der Mieterverein Weimar in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Mieterbund erarbeitet hat. Weiterlesen
In den nächsten sechs Wochen machen wir als Die Linke Wahlkampf in Weimar, denn am 1. September sind die Landtagswahlen in Thüringen. Die Zeiten sind schwierig, keine Frage, aber wenn man sich nicht praktisch politisch für eine Vision einsetzt, bleibt man am Schaufenster der Geschichte stehen. In Weimar treten wir mit Ulrike Grosse-Röthig und einem Team an motivierten Menschen an. Wenn du uns auf die eine oder andere Art unterstützen möchtest, melde dich unter den folgenden Kontaktdaten oder komme einfach in unserem Büro in der Marktstraße 17 vorbei. Wir freuen uns! martin.krempel@die-linke-apolda-weimar.de 0157-59469833 Weiterlesen
Termine
Aus der Landtagsfraktion
Die heute vorgestellten Maßnahmen der SPD-Fraktion gegen das drohende Kindergartensterben in Thüringen begrüßt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, und erklärt: „Die Pläne der Linken für einen Bildungsfonds von jährlich 25 Millionen Euro zum Erhalt lebendiger Räume auf dem Land wurden von der SPD aufgegriffen. Damit werden die Themen soziale Folgen der demografischen Entwicklung und die Zukunft von Kindergärten im ländlichen Raum aktiv in die Brombeer-Koalition getragen. Das ist eine gute Grundlage, um in der Kommission zur Finanzierung der Kindergärten gemeinsam Lösungen zu entwickeln.“ Bisher tagte die Kommission jedoch erst einmal, Mitte August 2025. Grosse-Röthig fordert: „Die Kindergartenkommission muss jetzt zügig weiterarbeiten. Dafür erwarten wir eine baldige Einladung der Finanzministerin Katja Wolf. Kindergärten müssen für den Erhalt sozialer Infrastruktur buchstäblich im Dorf bleiben können. Deshalb braucht es einen strategischen Plan und ein Kindergartenmoratorium nach sächsischem Vorbild.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Forderungen des Bundeselternrats sowie mehrerer Organisationen aus dem Bildungsbereich nach mehr Medienkompetenz und fordert: „Verbote allein werden die Probleme im digitalen Raum nicht lösen. Kinder und Jugendliche haben das Recht, gehört zu werden und digitale Räume mitzugestalten. Ihre Lebensrealität muss auch in der Schule abgebildet werden. Es braucht daher mehr finanzielle Mittel und ausreichend pädagogische Begleitung durch Lehrkräfte, die den kritischen Umgang mit Social Media thematisieren und so die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler stärken.“ Viele Schulen in Thüringen haben sich bereits auf den Weg gemacht und schulinterne Regelungen zum Umgang mit Handys im Unterricht vereinbart. Grosse-Röthig erklärt: „Die Einrichtung einer Expertenkommission auf Bundesebene ist nur politische Kosmetik. Ohnehin kann diese nur Empfehlungen aussprechen. An Schulen braucht es Regeln, die akzeptiert werden und die Situation vor Ort berücksichtigen. Es ist ein Unterschied, ob Kinder lange im Schulbus sitzen oder wenige Minuten zur Schule gehen. Hilfreich sind auch beispielsweise sichere Aufbewahrungsorte für Handys. So lässt sich eine dauerhafte und unkontrollierte Nutzung im Unterricht wirksam vermeiden.“ Weiterlesen
„Die öffentlichen Akteurinnen und Akteure von Land und Kommunen müssen alle Unterstützungsmöglichkeiten ausschöpfen - von Beratungsangeboten bis zu Fördermitteln für Demokratiearbeit, um Vereine und Ehrenamtliche in Thüringen in ihrer Widerständigkeit, ihrer Resilienz gegen Vereinnahmung, Druck und Bedrohung von Rechtsaußen zu stärken und zu schützen. Dazu gehört auch, in den Blick zu nehmen, welche rechtlichen Regelungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene besser ausgestaltet oder im Sinne eines verbesserten Schutzes für die ehrenamtlich Aktiven wirksamer genutzt werden können", so Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung zu den geplanten Angriffen der AfD auf zivilgesellschaftliches Engagement. In Bezug auf das Agieren der AfD in Form von parlamentarischen Initiativen, wie z.B. Anfragen, sei leider auch zu beobachten, dass die AfD versucht, selbst das Steuerrecht und die Regelungen zur Gemeinnützigkeit als Kampfinstrument zu missbrauchen, so Grosse-Röthig. Dazu die Abgeordnete weiter: „Die Podcast-Reihe ‚Vereinnahmt‘ legt offen, welche Strategien die AfD anwendet, um in ehrenamtliche Strukturen in Thüringen ‚einzuwandern‘ und sie dauerhaft zu ‚okkupieren‘ oder aber AfD-kritisches ehrenamtliches Engagement unter Nötigungsdruck zu setzen und zu diskreditieren. Es ist sehr problematisch, wenn die AfD parlamentarische Anfragen und ähnliches dazu benutzt, wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit für Demokratie, Weltoffenheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt Steine in den… Weiterlesen


