Aus dem Wahlkreis
Am Montag, dem 10. Februar findet um 18 Uhr ein Bürger:innengespräch mit Bodo Ramelow in der Eckermann-Buchhandlung in der Marktstr. 2 statt. Dem deutschen Bundestag könnte die soziale Stimme verloren gehen. Bodo Ramelow steht seit Jahrzehnten für soziale Gerechtigkeit in Thüringen und Ostdeutschland. Er kämpft darum, dass Ihre Interessen gehört werden. Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihre Fragen. Die Veranstaltung wird von Ulrike Grosse-Röthig moderiert. Weiterlesen
Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Sympathisanten und Sympathisantinnen, heute ist die neue Ausgabe des Ginkgoblatts erschienen. Unter dem Thema »Optimismus und Mut« gibt es einen namensgebenden Artikel über den letzten Bundesparteitag von Sabine Berninger, ein dokumentiertes Gespräch mit Klaus Lederer, ein Bericht von Lilli Hallmann über das Leben als Mutter eines an ME/CFS erkrankten Kindes, und vieles, vieles weitere aus dem Leben des Kreisverbandes und seinem Umfeld. Es sind wieder 28 Seiten mit unterschiedlichsten Artikeln zusammengekommen. Wenn ihr eine Ausgabe haben wollt, könnt ihr sie in der M17 mitnehmen – ansonsten werden wir sie in den nächsten Wochen, zusammen mit dem beginnenden Wahlkampf, Schritt für Schritt verteilen. Das Ginkgoblatt ist eine Mitglieder- und Sympathisantenzeitung und kann daher von euch gerne weitergegeben werden, wenn sich jemand aus eurem Umfeld für unsere Arbeit interessiert, seien es die Nachbarn, Freunde, Eltern oder (erwachsenen) Kinder. Wir freuen uns auf jeden Fall auf euer Feedback. Eure Redaktion des roten Ginkgoblatts Weiterlesen
»Gegen den Landestrend haben wir das Direktmandat in Weimar gewonnen. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern. Das freut mich sehr.« (Ulrike Grosse-Röthig) Weiterlesen
Termine
Aus der Landtagsfraktion
„Die Schaffung zusätzlicher Stellen im unmittelbaren Bereich der Finanzministerin wird das Land jährlich mehr als 1 Million Euro kosten. Diese Versorgungsposten werden dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen“, konstatieren die beiden Linke-Landtagsabgeordneten Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Nachdem im Sommer erste Meldungen öffentlich wurden, dass im Leitungsbereich des Finanzministeriums zusätzliche Posten besetzt wurden, hatten die beiden Abgeordneten eine Anfrage im Landtag gestellt. Sie wollten von der Landesregierung wissen, um wie viele Stellen es sich handelt und welche Kosten diese zusätzlichen Stellen verursachen. Ergebnis: Im Jahr 2026, wenn alle Stellen besetzt sind, sollen insgesamt 32 Stellen im unmittelbaren Arbeitsbereich der Finanzministerin besetzt sein. Die Personal- und Sachkosten sollen sich dann auf fast 4 Mio. Euro summieren. „Im Vergleich zum Ende der Regierungszeit mit Rot-Rot-Grün sind das 8 zusätzliche Stellen und mehr als 1 Million Euro pro Jahr an Ausgaben. Zeitgleich erklärt die Finanzministerin, beim Landespersonal zu streichen. Wasser predigen und Wein trinken ist keine Zukunftsvision für Thüringen“, betonen Grosse-Röthig und Bilay. Nach Einschätzung der beiden Parlamentsmitglieder werde deutlich, dass die neue Landesregierung zwar mit Tatkraft damit beschäftigt sei, treue Parteisoldaten mit Stellen im Landesdienst zu versorgen. Gleichzeitig würden allerdings ernsthafte Initiativen zur Problemlösung vermisst, die die Menschen in Thüringen zu Recht als Maßstab an eine Landesregierung anlegen würden. „Wir erwarten von der… Weiterlesen
Im Thüringer Landtag findet morgen Vormittag die zweite Sitzung der Kommission Kindergarten statt. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, formuliert ihre Erwartungshaltung an das Handeln der Regierung: „Wie in der ersten Sitzung zur Kommission Kindergarten diskutiert, haben die historisch niedrigen Geburtenraten in den nächsten Jahren dramatische Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Vom Kindergarten über Grundschulen bis hin zu Berufs- und Hochschulen und letztlich zum Arbeitsmarkt werden die Folgen alle gesellschaftlichen Bereiche erfassen. Die Kommission muss nun zügig mit den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kommunen, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Politik Lösungen erarbeiten. Die Erkenntnisse aus diesem Prozess und zur Zukunft der Kindergärten sollten in Thüringen zur Chefsache gemacht werden.“ Damit sich die Abwanderung von Fachkräften wie in den frühen 1990er Jahren nicht wiederholt, braucht es entschlossenes und strategisches Regierungshandeln. Grosse-Röthig fordert: „Es braucht einen gesellschaftspolitischen strategischen Prozess, wie dem demografischen Wandel begegnet werden soll und zwar jetzt. Letztlich definieren wir selbst, was ein Kindergartenplatz in Thüringen ist. Über diese festgelegte Definition ließen sich auch Kindergärten in ländlichen Räumen und damit wohnortnah für die Kinder erhalten und müssen nicht ausschließlich nach finanziellen Aspekten bewertet werden.“ Die heute veröffentlichen Zahlen zum „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ für Thüringen sind das… Weiterlesen
Die Überlegungen von Bildungsminister Christian Tischner, die Arbeitszeiten von älteren Lehrerinnen und Lehrern zu erhöhen, stoßen bei der Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke im Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, auf klare Ablehnung: „Schon wieder bricht der Bildungsminister den Schulfrieden. Mit Überlegungen zur Streichung von Abminderungsstunden setzt Herr Tischner auf Konfrontation und ignoriert die Lage an den Schulen. Ausgerechnet die über 55-Jährigen noch stärker zu belasten, verkennt die Realität von Dauerstress und steigenden Krankenständen.“ Der Lehrerberuf ist erfüllend, aber auch unglaublich fordernd. Schon jetzt gehen viele Lehrkräfte aus Selbstschutz früher in den Ruhestand. „Dieser Effekt würde sich mit der aufgezwungenen Mehrarbeit nur verschärfen. Gute Bildung braucht eben auch gute Arbeitsbedingungen. Der Minister sollte sich darum bemühen, die Vorgabe der Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte umzusetzen, dann kämen solche Ideen wie die vorgeschlagene gar nicht erst auf“, ergänzt die Linke-Abgeordnete. Weiterlesen



